Frage an Alexander Noll von Claus P. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Noll,
als Kandidat für einen ländlichen Raum wollte ich Sie bitten sich für die DSL-Anbindung (schnelle Verbindungslösung) für die Grossgemeinde Altenstadt einzusetzen. Die Kommunen schaffen es nicht Millionen hierfür haushalterisch auszugeben.
PS.: Viel Glück am 18.1. - Chancen sind ja nicht schlecht.
Grüsse
Claus Pfeffer
Sehr geehrter Herr Pfeffer,
zunächst bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen erst heute auf Ihre Bitte antworte, aber der kurze Wahlkampf fordert durch die dadurch bedingte große Termindichte seinen Tribut.
Ihr Anliegen liegt mir sehr am Herzen. Bereits Anfang Juli 2008 habe ich gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten René Rock eine flächendeckende Versorgung mit moderner Kommunikationstechnik gefordert. Damit ist insbesondere die Breitbandverkabelung gemeint, die auch für den schnellen DSL-Anschluss benötigt wird.
Aufgrund der hohen Bedeutung des Internets als Informations- und Kommunikationsmedium aber auch als Wirtschaftsfaktor haben ländliche Regionen ohne flächendeckende Breitbandversorgung einen wachsenden Standortnachteil. Gerade der Anschluss an eine schnelle Datenverbindung mit Zugang zum Internet ist für viele Firmen ein wichtiger Entscheidungsgrund bei einer möglichen Ansiedlung. Hier darf es keine Lücken geben, damit die wirtschaftliche Weiterentwicklung in ländlichen Regionen gesichert ist. Dies gilt aber nicht nur für Neuansiedlungen, sondern genauso für bestehendes Gewerbe bzw. Industrie.
Ich sehe die Wettbewerbsfähigkeit Hessens in Bezug auf die Versorgung mit Breitbandtechnologie gefährdet. In der heutigen Zeit ist ein schneller Internetzugang ein maßgeblicher Standortfaktor. Er ist nicht zuletzt Voraussetzung für wirtschaftliche Wertschöpfung, moderne Bildungsmethoden, elektronische Behördendienstleistungen und politische Partizipation. Dazu ist die Initiative der neuen Landesregierung gefordert. Hierzu muss schnell eine Erhebung vorgenommen werden, welche Regionen in Hessen von der Breitbandtechnologie ausgeschlossen sind, welche Maßnahmen geplant sind, um die Verfügbarkeit im ländlichen Raum zu erhöhen, und wann alle hessischen Regionen an das Breitbandnetz angeschlossen sind.
Eine solche Datenerhebung ist bereits 2007 vom Deutschen Landkreistag (DLT) und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) vorgeschlagen worden, liegt aber bis heute nicht vor. Eine präzise Datenbasis zeigt Telekommunikations- und Internetunternehmen mit Breitbandangebot, wo mit welcher der vielen existierenden Technologien - sei es DSL, Kabelanschluss, Funktechnologie, Satellit oder andere - am effektivsten investiert und ausgebaut werden kann.
Im Grundgesetz ist der Auftrag zur Sicherung beziehungsweise Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland verankert. Aus diesem Grund fordere ich eine flächendeckende Versorgung mit moderner Kommunikationstechnik. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums innerhalb der Rhein-Main-Region hängt auch von der Verfügbarkeit einer modernen und zukunftsfähigen Infrastruktur für Informations- und Kommunikationsdienstleistungen ab.
Für Ihre guten Wünsche zur Landtagswahl bedanke ich mich.
Freundliche Grüße
Alexander Noll
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vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde mich um Ihr Anliegen kümmern und im Ministerium nachfragen, welche Möglichkeiten sich für Sie bieten. Sobald ich Näheres weiß, werde ich mich bei Ihnen wieder melden.