Frage an Alexander-Martin Sardina von Jürgen W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Weissert,

Ihre Frage zu meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage "Internet-Sportwetten" (Drs. 18/4646) habe ich erhalten, obwohl Sie ja streng genommen keine Frage stellen, sondern vielmehr nur Ihre Meinung kundtun.

Die Medien haben bedauerlicherweise etwas verkürzt über meine Initiative berichtet, das ist aber ganz normal. Hätten Sie statt des Abendblattes die Welt gelesen, hätten Sie eine exaktere Version des Artikels präsentiert bekommen. Deswegen empfehle ich Ihnen, sich zuerst einmal die Drucksache selbst zu besorgen, und dann erst eine Meinung zu bilden
und ggf. Kommentare abzugeben. Da Schriftliche Kleine Anfragen nur zusammen mit der Antwort des Senats veröffentlicht werden, bekommen Sie diese noch nicht online in der Parlamentsdatenbank, sondern nur in Papierform im Rathaus in der Pressedokumentation. Zudem können Sie sich aus dem Archiv der Pressemitteilungen der CDU-Bürgerschaftsfraktion aber auch gern noch das Original meiner Presseerklärung aufrufen.

Dass Sie vermeintlich keine gültige E-Mail-Adresse von mir ausfindig machen konnten, als Sie mich googelten, und sich deswegen quasi ´zwangsweise´ hier bei abgeordnetenwatch.de an mich wenden mussten, verwundert mich doch sehr: Sie sind doch offenbar bewandert im Umgang mit Neuen Medien; wenn man eine Adresse von mir sucht, geht man doch zuerst auf die Seite des Gremiums, dem ich angehöre, oder? Sowohl auf der Seite der Bürgerschaft wie auch auf der Seite der CDU-Bürgerschaftsfraktion finden Sie alle meine Kontaktdaten – im übrigen steht meine E-Mail-Adresse sogar im Kurzprofil hier bei abgeordnetenwatch.de! Sie sehen, es hätte durchaus mehrere sichere Alternativen gegeben zu einer Frage hier, weswegen sich mir ganz stark der Verdacht aufdrängt, dass Sie mit Ihrer "Frage" an mich eigentlich eine ganz andere Intention verfolgen. Aber gut, ich scheue keine Fragen hier in diesem Forum an mich, sofern sie nicht persönlicher Natur sind.

Was den Hinweis auf die Nichtaktualisierung der Homepage des CDU-Ortsverbandes Hamburg-Horn anbelangt, so gehe ich auch darauf gern ein: Im CDU-Kreisverband Mitte erhalten mittelgroße Ortsverbände jährlich ein Budget in Höhe von gerade einmal 400,-- Euro für ihre Arbeit. Davon müssen Raummieten, Verschickungen an Mitglieder und Gäste, Werbemittel und alle sonstigen Ausgaben der Partei vor Ort bezahlt werden. Dass ein solches Budget in der Tat sehr gering ist, müssen überall Kosten gespart werden. Deswegen haben wir kein Geld für einen professionellen Webmaster, der unsere ansprechende und informative Ortsverbandshomepage regelmäßig aktualisiert. Diese Aufgabe nimmt bei uns ein studentisches Mitglied wahr, das in einer langen Folge von Abschlussprüfungen steckt und deswegen bisher noch keine Zeit gefunden hat, größere Änderungen vorzunehmen – die Termine, auf die es wirklich ankommt, werden ja aktualisiert. Dass der Umstand insgesamt misslich ist, ist uns allen klar. Ich habe aber entschieden, dass die Seite weiter online bleibt, weil sie eine Fülle an zeitlosen Informationen bietet und zudem deutlich macht, dass die CDU vor Ort hochaktiv ist. Die Alternative unter den gegebenen Umständen wäre gewesen, die Seite offline zu nehmen, was ich für nicht zielführend erachtet habe. Wenn Sie uns nach diesen Ausführungen Geld spenden wollen für eine professionelle Homepage-Betreuung, finden Sie alle Angaben dazu unter dem Button "Spenden an den Ortsverband" auf www.cdu-horn.de.

Zum Inhaltlichen: Meine Schriftliche Kleine Anfrage richtet sich natürlich nicht gegen das Internet selbst, das wäre ja auch völlig absurd. Wie Sie vielleicht meiner Vita entnommen haben, bin ich Dienstleister im Sektor überparteilicher politischer Bildung. Als solcher habe ich einige erfolgreiche interaktive Internetschulungsmodule entwickelt und nutze dieses Medium beruflich wie privat ständig und versiert. Ja, auch Online-Banking und Ebaying betreibe ich! Ich bin derzeit vom 15.7. bis15.8. in Berlin und führe hier diverse Projekte ebenfalls dieser Art durch, während andere Urlaub machen. Und ich reagiere auf Ihre Stellungnahme aus einem Internet-Café in der Schönhauser Allee heraus. Von Internetfeindlichkeit kann bei mir also keine Rede sein, und ich "stehe auch nicht auf dem Kriegsfuß" mit moderner Technik.

Die Schriftliche Kleine Anfrage sollte auf den Umstand aufmerksam machen, dass Sportwetten im Internet mit ein Grund dafür sind, dass der Hamburger Renn-Club als Betreiber der Horner Rennbahn immer mehr Einnahmen aus diesem Geschäft verliert (2004/2005: etwa 525.000,-- Euro), denn durch Pferderennsportwetten, die nicht lokal auf der Rennbahn gespielt werden, werden Gelder in vereinsfremde Kanäle abgezweigt, denn das entscheidende ist, dass nicht der Horner Renn-Club Anbieter der Wetten im Internet ist, sondern am Geschehen selbst unbeteiligte Dritte, die auch nicht die Kosten des Derbys (mit-)tragen.
Deswegen zieht Ihre Bemerkung mit der Deutschen Bank und Ebay auch nicht, da dort jeweils die Firmen selbst Betreiber der entsprechenden Portale sind. Von verschiedenen Seiten der Pferderennsportlobby hört man immer wieder den Vorwurf, der Senat würde nichts gegen diese Missstände unternehmen.

Die Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage belegt, dass der Senat effektiv gar keine Handlungsmöglichkeiten hat, hier einzugreifen. Dass das Internet global ist und sich nicht durch lokale gesetzliche Regelungen beeinflussen lässt, war uns allen schon vorher klar. Jetzt haben wir aber zumindest den Beleg dafür, dass der Senat nicht vielleicht noch ganz andere Möglichkeiten zur Verfügung hat, von denen man in der Öffentlichkeit bisher wenig wusste. Also bleibt es bedauerlicherweise allein Aufgabe des Hamburger Renn-Clubs, stärker für das "Erlebnis Derby" (und hoffentlich bald auch für das "Erlebnis Trabrennen") zu werben!

Außerdem kratzt man mit einer wirklich gut recherchierten Schriftlichen Kleinen Anfrage nicht nur an der Oberfläche, sondern versucht, sein Thema sehr umfassend abzudecken. Deswegen habe ich auch abgefragt, inwieweit das Gambelli-Urteil einen Einfluss auf die
Ausführungsvorschriften des Rennwett- und Lotteriegesetzes in Hamburg hat. Bei möglichen einschränkenden Maßnahmen muss man die sittlichen, religiösen oder kulturellen Besonderheiten und die sittlich und finanziell schädlichen Folgen für den Einzelnen wie für die Gesellschaft (z.B. Zunahme der Spielsucht) beachten. Darüber hinaus müsse der Hauptzweck der Beschränkungen ein überwiegendes Allgemeininteresse sein, beispielsweise das Interesse an einer Verringerung von Spieleinrichtungen. Deswegen frage ich natürlich auch nach dem weitergehenden Punkt der Spielsucht. Der Aspekt der Gültigkeit von DDR-Lizenzen in der Bundesrepublik Deutschland nach dem 3. Oktober 1990 wird durchaus strittig gesehen, wie ich hier in Berlin gerade letzte Woche wieder zugetragen bekommen habe. Auch diese Frage zu stellen, ist sehr sinnvoll gewesen, um die offizielle Hamburger Auffassung genannt zu bekommen, die ich im übrigen persönlich voll teile.

Ziemlich unangemessen finde ich Ihre Ausführungen, dass Sie bei dem Punkt "Spielsucht" dem zuständigen Fachsprecher mehr zutrauen als mir.
Sie wissen doch überhaupt nicht, welche sachlich-fachlichen Bezüge und Kompetenzen ich zu und bei dem Thema habe, ohne dieses als Fachbereich in der Bürgerschaft zu bearbeiten – wie können Sie also legitimerweise zu so einem Urteil kommen? Außerdem ist der Kollege Olaf Böttger MdHB, den ich durchaus ebenfalls schätze, auch in seiner Rolle als Fachsprecher nicht ganz allein zuständig für alles, was mit "Sucht" zusammenhängt: Bei Aspekten, die mit der Horner Rennbahn zu tun haben, bin ich als zuständiger lokaler Bürgerschaftsabgeordneter natürlich einer der ersten Ansprechpartner, aber auch der Sportpolitische Sprecher Lars Dietrich MdHB wäre hier zu nennen. Im Parlaments- und Fraktionsbetrieb kommt es immer wieder zu Überschneidungen von Kompetenzen und Themen, das ist völlig normal und bei einer professionell arbeitende Fraktion wie der meinigen unproblematisch.

Sie schreiben zudem, ich habe der Rennbahn mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage einen "Bärendienst" erwiesen. Das sehe ich ganz und gar nicht so. Wie oben ausgeführt, greife ich damit erstmals ein für den Betrieb der Horner Rennbahn immens wichtiges Thema zur richtigen Zeit auf, frage umfassend alle Punkte ab, die man in diesem Zusammenhang bringen muss, und erreiche erfolgreich ein Drittes, nämlich über die Medienwirksamkeit einer solchen Initiative nochmals aktiv Werbung für das morgen statt findende 137. Deutsche Derby zu machen, mich also aktiv für meinen Wahlkreis einzusetzen, wie es von mir erwartet wird.
Ein Bärendienst wäre es nur gewesen, wenn ich der Horner Rennbahn mehr geschadet als genutzt hätte, das ist ganz offenkundig aber nicht der Fall, sondern das Gegenteil ist richtig.

Sollten Sie jetzt noch Gesprächsbedarf haben, wenden Sie sich doch bitte an meine Mitarbeiterinnen in meinem Wahlkreisbüro (Tel. 278 666 44) und vereinbaren Sie einen persönlichen Termin mit mir für die nächste Bürgersprechstunde.

Einen schönen restlichen Sommer und viel Glück bei Ihren Wetten mit Papierstreifen und Kugelschreiber morgen beim Derby - sollten Sie denn hingehen - wünsche ich Ihnen!

Ihr AMS