Frage an Alexander Grupe von Oliver S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Grupe,
ich interessiere mich für ihren Standpunkte zu den DREI für mich bei der Europawahl wichtigsten EU-innenpolitischen Themen:
1. Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit,
2. Welche Grundrechte gelten für den EU-Bürger (NSA Skandal) und Zuwanderer (Aslyrechte/Außengrenzen/Frontex mit Sicherungs- aber ohne humanitären Auftrag)
3. Ausweitung der EU-Umweltpolitik und des Umweltschutzes
Ich bin bisher sehr davon enttäuscht, dass sich viele Politiker auf Nebendiskussionen einlassen und sich nicht stärker durchsetzen können, innenpolitisch zentrale Themen in den Vordergrund der Diskussion zu stellen (die Außenpolitik in Bezug auf die Ukrainekrise oder das Freihandelsabkommen wird ja häufig debattiert).
4. als vierten Punkt interessiert mich (bitte mit ja/nein antworten), ob und wie sie sich dafür einsetzen würden, dass die EU (innerhalb der nächsten 10 Jahre) selbst Steuern erheben kann und somit zu Teilen selbst ihr Budget bestimmen kann.
Besonders freuen würde ich mich natürlich, wenn sie mir zu ihren jeweiligen Vorstellungen auch ihren Eindruck schildern könnten, mit welcher Wahrscheinlichkeit sie im EU-Parlament zu realisieren sind (z.B.: momentane gibt es dafür (k)eine absehbare Mehrheit).
Hallo Herr Sinhart,
vielen Dank für Ihr Interesse an Europa. Lassen Sie mich in fünf kurzen Punkten antworten:
1. Es stimmt, dass EU-weit immer mehr junge Menschen keiner geregelten Arbeit nachgehen, sondern rumlümmeln, poofen und Däumchen drehen. Die Jugend schreitet also mit gutem Beispiel voran und arbeitet auf die angepeilte Faulenquote von 17% hin, die wir als PARTEI nach der Machtergreifung flächendeckend einführen wollen. Deutschland bildet mit einer Jugendarbeitslosenquote von knapp acht Prozent leider das Schlusslicht in der Statistik -- hier gibt es also noch viel zu tun!
Ich versichere Ihnen, und das sage ich ganz ausdrücklich, dass ich in meinem Amtsmonat im EU-Parlament die Förderung der Faulheit zum Chefthema machen werde, und mir auch nicht zu fein bin, bei mir selbst damit anzufangen.
2. Eine ausgezeichnete Frage. Was Grundrechte angeht, sind sich einschlägige Experten einig: Sie sind gut für alle Menschen. Es wäre unseriös, Ihnen weniger zu versprechen als eine Erhöhung der Grundrechte für alle EU-Bürger um 15% innerhalb der nächsten fünf Jahre. Dazu zählen dann selbstverständlich auch das Grundrecht auf kostenlose Daten-Backups durch die NSA, ein Recht auf baulichen Schutz vor zweifelhaften Nicht-EU-Staaten (Schweiz!) sowie weitere drei individuelle Grundrechte nach Wahl.
3. Ja.
Mit besten Grüßen,
Alexander Grupe
Weitere Fragen an Alexander Grupe
(...) Apropos Quatsch: Von der Stimmabgabe für eine Spaßpartei würde ich abraten. Die Demokratie ist ein zu hohes Gut, um verkrampft auf jung getrimmte Heizdeckenverkäufer (Haartransplantation, LOL) an die Macht zu befördern. (...)
Hallo Herr H.!
Ich danke Ihnen für Ihre Fragen. Wenn Sie erlauben, antworte ich in ganzen Sätzen.
(...) Komplexes Thema, da hängt alles zusammen! Ich selbst bin zu 100% für Grünflächen und Umweltschutz und nicht dagegen; ich sammle zum Beispiel alte Senfgläser. (...)
(...) Insofern schon einmal vielen Dank für Ihren Hinweis! Bis wir an der Macht sind und die ersten Umbauen beginnen, haben wir noch Zeit, unsere Pläne entsprechend anzupassen (indem wir entweder Rahlstedt mit eigenen Haltestellen versehen oder Rahlstedt einfach ausgemeinden, damit wir nicht aufwändig den Streckennetzplan überarbeiten müssen). (...)