Alexander Dobrindt

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Mai 2009.

Zu Frage 1:

Sehr geehrter Herr Maier,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 12. Mai 2009.

(...) Über eine Wiedereinführung der Anrechnung von Ausbildungszeiten bei der Rente kann erst in der nächsten Wahlperiode beraten werden. Aktuell ist diesbezüglich keine Änderung geplant. (...)

(...) Über die Veröffentlichungen von Reden und Zitaten von Herrn Peter Sodann können Sie sich jederzeit ein Bild über die fehlende Qualifikation vielfältiger Art dieses Herrn machen. (...)

(...) In meinen Ausführungen habe ich deutlich gemacht, dass es um eine Entlastung derjenigen gehen muss, die Einkommenssteuer zahlen, und nicht um eine weitere Belastung für diese Gruppe. (...) Dabei gilt es zu bedenken: Fünfzig Prozent der Einkommenssteuer wird von zehn Prozent der Steuerzahler mit höherem Einkommen erbracht. (...)

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für eine möglichst schnelle Modernisierung des konventionellen Kraftwerkparks verbessern. Die dezentrale Energieversorgung wollen wir stärken, eben durch Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung, um Stromproduktion und Stromverbrauch nahe zueinander zu bringen. Damit senken wir Leitungsverluste. (...)