Erfüllt es Sie als Politiker einer Mitte-Rechts-Partei nicht mit Sorge, dass die mögl. Impfpflicht in D + AT im Ausland unangenehme Assoziationen auslösen könnte (Tadschikistan statt Schweden)?
Eine allgemeine Impfpflicht gibt es im zentralasiatischen Tadschikistan und dem weitgehend isolierten Turkmenistan. Beide sind im Demokratieindex nicht unter den ersten 150 Ländern. Und Sie möchten, dass Deutschland sich dort einreiht?
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex
Erfüllt es Sie als Politiker einer Mitte-Rechts-Partei nicht mit Sorge, dass die mögl. Impfpflicht in D + AT im Ausland unangenehme Assoziationen auslösen könnte (Tadschikistan statt Schweden)?
Sehr geehrter Herr M.,
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Einführung einer allgemeinen Impfplicht bis März 2022 angekündigt. Sie finden seine Ankündigung hier: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-olaf-scholz-impfpflicht-100.html
Wir warten derzeit auf Vorschläge bzw. einen Gesetzentwurf der links-gelben Bundesregierung in der Sache.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
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