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Alexander Dobrindt
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Frage von Martin B. •

Frage an Alexander Dobrindt von Martin B. bezüglich Wirtschaft

Hallo Herr Dobrindt,

1. Nachdem Sie für die Infrastruktur und "das Internet" mit Hilfe von Personen wie Frau Behr zuständig sind, haben Sie in verschiedenen Veranstaltungen vor allem Existenzgründer geehrt und den Wirtschaftsstandort Deutschland/Bayern als besonders wichtiges Pflaster betont.

Warum geben Sie sich dann mit Personen wie den Samwer-Brüdern ab?
Diese Personen sind die größten SCHÄDLINGE der Gründerszene und behindern alle guten Ideen, die sich irgendwo entwickeln. Kaum einer kennt die ominöse Firma "Rocket Internet" welche Gründeraktionen fast vollständig kopiert und mittels gewaltigen Geldsummen kaputt"konkurriert". Das ist noch offensichtlicher und unverschämter, als die "Kopien" des iPhones durch Samsung - aber Gründer verfügen selten über das Kapital, ihre Rechtsansprüche bezüglich dem Geschmackmusters oder der Idee auch geltend zu machen.

2. Der Netzausbau, den Sie als Heimatminister vorrantreiben sollen, und in Ihren Augen als sehr ambitioniert betrachtet wird, ist im internationalen Bereich mehr als nur lächerlich.
Nicht nur, dass die Kosten in D deutlich über denen im Ausland liegen - auch die angestrebte Geschwindigkeit in Großstädten wird selbst von Gebirgsländern wie Österreich sogar in ländlichen Regionen übertroffen.
Sogar in Frankreich, waren 2005 schon 50 Mbit für den Preis einer deutschen 2Mbit - Leitung verfügbar.

Wäre es unter diesen Aspekten nicht endlich an der Zeit, als Staat die Leitungen einer nicht gewinnorientierten Organisation - ähnlich den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten zu übertragen und diese Leitungen dann frei auf dem Markt für die Provider zur Miete zur Verfügung zu stellen?
Alternativ könnte dies ja auch frei genutzt werden und wie das Strassennetz öffentlich finanziert sein.

Grüße und Danke für Ihre Antwort,
Martin Bergovec

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Bergovec,

in der Tat halte ich die start-up Unternehmen für eine große Bereicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich in diesem Rahmen auf die wirtschaftlichen Betätigungen einzelnen Unternehmen nicht näher eingehe. Um den Wettbewerb zu organisieren und zu beleben, brauchen wir mehr soziale Marktwirtschaft in der digitalen Ökonomie. Mein Ressort hat deshalb einen Modernitätsfonds mit 100 Millionen Euro aufgelegt, damit aus neuen Ideen digitale Wertschöpfung entstehen kann.

Der flächendeckende Zugang zu schnellem Internet ist die absolut existenzielle Voraussetzung einer erfolgreichen Gestaltung des digitalen Wandels. Deshalb haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2018 bundesweit 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Dies stellt lediglich einen Zwischenziel dar. Wir werden auch darüber hinaus den Ausbau weiter vorantreiben.

Wir wollen die Netze nicht verstaatlichen, sondern setzen in erster Linie auf den Markt. Dort, wo sich die Internetversorgung wirtschaftlich nicht rechnet, unterstützen Bund und Länder den Ausbau mit verbesserten Rahmenbedingungen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

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