Frage an Alexander Dobrindt von Friedrich S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
In den letzten Tagen fand in Stuttgart die Anhörung zum Thema Filderbahnhof beim Projekt Stuttgart 21 statt. In den "Stuttgarter Nachrichten" steht heute darüber:
"Bei der Debatte über Varianten zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm räumte Schütz ein, dass die Wirtschaftlichkeit der ICE-Strecke sich auf den „Abschnitt Stuttgart–Augsburg und nicht Stuttgart–Ulm bezieht“"
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-bahn-droht-mit-auszug-aus-filderhalle.f20a2bec-6a2c-4349-94f3-b1106532f8fe.html
Nun wurde bei der sog. "Schlichtung" von 2011 immer die Wirtschaftlichkeit der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm betont. Zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit dient der Nutzen-Kosten-Index (NKI). Dieser muss größer als 1 sein. Es nun war zu hören, dass der NKI der (Gesamt-) Strecke Stuttgart-Augsburg bei 1,2 liegt, und der NKI der Strecke Ulm-Augsburg bei 2,8 liegt.
Bitte korrigieren Sie mich, wenn die angegebenen Werte nicht korrekt sind.
Würden Sie mir bitte erklären, welchen NKI-Werte die Strecken Wendlingen-Ulm hat? Nach meinem Eindruck muss dieser NKI-Wert sehr weit unter 1 liegen, um zusammen mit der Strecke Ulm-Augsburg auf 1,2 zu kommen.
Und wie ist es möglich, daß erst jetzt die Rede von der Wirtschaftlichkeit gerade diese Gesamtstrecke Stuttgart-Augsburg ist, wenn doch das Neubaustrecken-Projekt immer die Strecke zwischen Wendlingen und Ulm betrifft?
Das müßte doch in Ihre Zuständigkeit fallen, schließlich werden vom Bund 2310 Mio EUR und vom Land 950 Mio EUR für die NBS Wendlingen-Ulm bezahlt.
Mit freundlichen Grüßen,
Friedrich Schuster
Sehr geehrter Herr Schuster,
bei Stuttgart 21 handelt es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG. Der Bund übernimmt mit einem Festbetrag für dieses Projekt den Anteil, der für die Einbindung der Neubaustrecke (NBS) Wendlingen – Ulm im Zuge der Bedarfsplanmaßnahme Ausbaustrecke/Neubaustrecke (ABS/NBS) Stuttgart - Ulm - Augsburg in den Knoten Stuttgart auch ohne Verwirklichung von Stuttgart 21 erforderlich gewesen wäre. Die ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg wurde als Gesamtprojekt im Rahmen der Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege im Jahre 2010 bewertet. Eine Teilstreckenbewertung wurde nicht durchgeführt. Das von Ihnen angesprochene Nutzen-Kosten-Verhältnis kann dementsprechend nicht beurteilt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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