Frage an Alexander Dobrindt von Stephan K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
das Thema PKW-Maut geht weiter - vgl. auch meine noch unbeantworteten Fragen an Sie vom 10.03. sowie 15. und 29.06.2014!
Doch losgelöst von diesen Fragen kommen hier die nächsten! - Angenommen, diese Maut darf kommen usw. ... es gibt nun also zumindest einen Online-Maut-Rechner, woraus Sie den Medien zufolge glauben, schlussfolgern zu dürfen, die Maut wäre "nicht kompliziert". Also nehme ich einmal an, der besagte Maut-Rechner rechnet korrekt!
Dann kostet z. B. die Maut für einen Opel Corsa 1.0 12V EZ 09/1997 67,50 EUR = 0,50 EUR mehr als die KFZ-Steuer. Oder die für einen Skoda Fabia 1.2 EZ 08/2011 24 EUR = 2 EUR weniger als die KFZ-Steuer ...
... darf ich aus diesen Beispielen ableiten, Maut & Steuer heben sich auf, und zwar konsequent immer, weil entsprechend auf- und abgerundet wird? Oder werden die Mini-Salden künftig jährlich belastet / gutgeschrieben - welch ein Aufwand im Verhältnis; wo bliebe da der Nutzen!?? - Oder werden rechtzeitig vorher die KFZ-Steuern erhöht, damit immer nach Abzug der Maut stets ein positiver Betrag verbleibt in einer Höhe, welche ca. die Kosten des anfallenden Zahlungsverkehrs etc. deckt??? - Dann würde jedoch nicht stimmen, dass kein Bundesbürger mehr zahlen muss als vorher ..
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kosbab
Sehr geehrter Herr Kosbab,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB