Frage an Alexander Dobrindt von Christian G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
ich habe eine Frage zum Thema Infrastruktursabgabe oder PKW Maut: Weshalb wird diese Maut so konzipiert, das Sie möglichst kompliziert wird, bei magerem Ertrag. Wurde schon,durchgerechnet wieviel der Maut für die Verwaltung bezahlt werden muß? Im übrigen finde ich die Mehreinnahmen von nicht einmal einer Milliarde bei einer Infrastruktur, die weitaus mehr Ausgaben verlangt und dem Aufwand, der EU und der Angst der deutschen Autofahrer vor Mehrbelastung gerecht zu werden, sehr niedrig.
Weshalb weichen Sie davon zurück den Deutschen zusätzlich zur KFZ Steuer auch die Maut zahlen zu lassen? Die deutschen Autofahrer bekommen, wenn sie Steuerpflichtiger Arbeit nachgehen die Kosten zurückerstattet. Die Bußgelder sind im Europäischen Vergleich auf niedrigen Niveau.
Weshalb nutzen Sie die Maut nicht auch als Lenkungsmaßnahme, indem die schon bestehende Toll Collect Maut für alle Fahrzeuge ausgeweitet wird?
Wie sollen eigentlich Motorräder und Kleinkrafträder behandelt werden bei der jetzt ausgearbeiteten Maut?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Götsch
Sehr geehrter Herr Götsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter:
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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