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Frage von Niklas G. •

Frage an Alexander Dobrindt von Niklas G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Heer Dobrindt,

Ihre PKW Maut die Sie planen sehe ich momentan noch sehr kritisch. Ich habe folgende Bedenken

- Es ist richtig dass in vielen südlichen Nachbarländern von Deutschland eine Maut verlangt wird. Als Westdeutscher reise ich jedoch selten in diese Länder,häufig jedoch in die BeNeLux Länder wo es bisher noch keine Maut gibt. Ich habe Sorge dass diese Länder als Reaktion nun auch eine Maut einführen was dann doch eine Mehrbelastung wäre.
- Der Einzelhandel in grenznahen Gebieten aber auch einige in Deutschland einzigartige Attraktionen (z.B.Weihnachtsmärkte) profitieren ganz besonders von Besuchern der grenznahen Regionen der Nachbarländer. Ich habe Sorge dass durch diese Maut die oben genannten Leute vor Spontanbesuchen abgeschreckt werden. Dies wäre schlecht für die deutsche Wirtschaft.
- Die Maut ist mit sehr viel Bürokratie verbunden. So müssen die Vignetten vertrieben und die Einhaltung der Regeln kontrolliert werden. Meine Sorge ist dass dies am Ende auch sehr viel Geld kostet und alles wenig bringt.

Ich würde mich freuen,wenn Sie sich in Form einer Antwort zu den Bedenken äussern würden.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Gerhard,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Menschen, die nahe der Grenze wohnen, fahren aus ganz unterschiedlichen Anlässen nach Deutschland. Etwa um Verwandte zu besuchen, Ferien zu machen oder städtetouristisch unterwegs zu sein. Allein durch solche Fahrten rechnet es sich, eine Jahresvignette zu kaufen. Das deckt dann automatisch auch die von Ihnen genannten Spontanbesuche mit ab. Eine Jahresvignette für einen Polo kostet zum Beispiel 24 Euro. Ich bin der Überzeugung, dass der kleine Grenzverkehr dadurch nicht beeinträchtig wird.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt, MdB

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