Frage an Alexander Dobrindt von Carola S. bezüglich Verkehr
Durch einen Schwerbehindertenausweis liegt eine KFZ Steuer Befreiung vor - wie wird ein solcher Fall hinsichtlich der Kosten für Maut und Vignette gehandhabt? Wird über die Kosten der Vignette der Nachteilsausgleich für Schwerbehinderte durch die Hintertür abgeschafft?
![Alexander Dobrindt Portrait von Alexander Dobrindt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dobrindt1180-jpg.jpg?itok=rmSuMbXh)
Sehr geehrte Frau Stoehr,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Bezüglich Ihrer Frage zu Pkw-Haltern, die von der Kfz-Steuer befreit sind, soll gelten: „Kraftfahrzeuge, die ganz oder teilweise von der Kfz-Steuer befreit sind (z.B. Elektrofahrzeuge oder Kraftfahrzeuge behinderter Personen), werden wirkungsgleich von der Infrastrukturabgabe befreit.“
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB