Frage an Alexander Dobrindt von Bernd G. bezüglich Verkehr
Herr Dobrindt,
wie sollen Fahrer von Elektoautos, die jetzt schon über die Mehrwertsteuer auf die teureren Elektofahrzeuge die minimale Entlastung aus der Freistellung von der KFZ-Steuer mehr als selber zahlen bei der Maut entlastet werden? Oder werden hier nur Benzinfresser mit hoher KFZ-Steuer entlastet.
Sehr geehrter Herr Glaue,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Bezüglich Ihrer Frage zu Pkw-Haltern, die von der Kfz-Steuer befreit sind, soll gelten: „Kraftfahrzeuge, die ganz oder teilweise von der Kfz-Steuer befreit sind (z.B. Elektrofahrzeuge oder Kraftfahrzeuge behinderter Personen), werden wirkungsgleich von der Infrastrukturabgabe befreit.“
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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