Frage an Alexander Dobrindt von Max M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
laut Medien möchten Sie die Vignette einführen und diese auf die KFZ Steuer anrechnen.
Wie sieht es bei Schwerbehinderte aus die von der KFZ Steuer befreit sind, sind die dann die dummen da Sie die Vignette bezahlen müssen oder haben Sie eine andere Lösung.
Mit freundlichen Grüßen
Max Mayerhofer
Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgesellt. Sie finden das Konzept unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Bezüglich Ihrer Frage zu PKW-Haltern, die von der Kfz-Steuer befreit sind, soll gelten: „Kraftfahrzeuge, die ganz oder teilweise von der Kfz-Steuer befreit sind (z. B. Elektrofahrzeuge oder Kraftfahrzeuge behinderter Personen), werden wirkungsgleich von der Infrastrukturabgabe befreit.“
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
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