Frage an Alexander Dobrindt von David G. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
vor wenigen Tagen ist es Ihnen gelungen, das Lieblingsprojekt der CSU, das Betreuungsgeld, auf den Weg zu bringen. Kritiker bemängeln jedoch, das Betreuungsgeld schaffe falsche Anreize, was auch Studien belegen, die in skandinavischen Ländern durchgeführt wurden, wo das Betreuungsgeld bereits Realität ist. Nicht nur die Opposition und zivilgesellschaftliche Gruppen gingen gegen eine Einführung hierzulande auf die Barrikaden, selbst in Teilen der Koalition galt die Leistung als umstritten.
Offensichtlich wird diese Förderung nicht gewollt. Warum also hat ihre Partei sie auf Gedeih und Verderb auf Bundesebene durchgedrückt, obwohl sie doch auch einfach nur in Bayern hätte eingeführt werden können? In Thüringen gibt es schließlich auch ein Betreuungsgeld, warum also nicht auch auf bayerischer Landesebene? Damit hätte man die leidige Diskussion doch viel leichter beenden können und jedem wäre damit geholfen gewesen.
Mit freundlichen Grüßen
David Grob
Sehr geehrter Herr Grob,
vielen Dank für Ihre Frage zum Betreuungsgeld.
Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, diese wichtige familienpolitische Maßnahme ab dem 1. August 2013 einzuführen. Das Betreuungsgeld steht für die Wahlfreiheit der Eltern, wie sie ihr Kind in den ersten Lebensjahren erziehen wollen. Damit vermitteln wir jungen Familien in ganz Deutschland, dass alle Lebensentwürfe gleichwertig und damit gleichermaßen unterstützenswert sind.
Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung lange Zeit eine falsche Einschätzung dominierte und durch Verunglimpfung vielerorts ein völlig falsches Bild entstanden ist: die Realität in Deutschland ist, dass zwei Drittel aller Eltern die Betreuung ihres Kindes in den ersten Jahren selbst organisieren – sie verdienen Anerkennung und Förderung.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit meine Position zum Betreuungsgeld verdeutlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Die Position der CSU im Deutschen Bundestag ist klar: Das Bargeld muss erhalten bleiben.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.
Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.