Frage an Alexander Dobrindt von Ludwig N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
kann ein Bundespräsident Wulff noch glaubwürdig z.B. Ungarn zur Einhaltung der Pressefreiheit auffordern?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Niederberger,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich glaube, dass Bundespräsident Christian Wulff zu dieser Thematik selbst hinreichend Stellung bezogen hat. Ich darf Sie daher auf seine Antwort zu eben dieser Frage verweisen:
http://www.tagesschau.de/inland/wulffinterview114.html
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Die Position der CSU im Deutschen Bundestag ist klar: Das Bargeld muss erhalten bleiben.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.
Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.