Frage an Alexander Achminow von Tobias C. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Cramer,

Vorfahrt für Arbeit bedeutet, den Verlust (derzeit rund 1.100 täglich) und die Verlagerung von Arbeitsplätzen zu verhindern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Arbeitsplätze entstehen in der Wirtschaft, die Politik kann gute oder schlechte (auch sehr gute oder sehr schlechte) Bedingungen dafür schaffen. Unser Ziel ist es, ganz entschieden ein wirtschaftliches Wachstum, mehr Arbeitsplätze und leichteren Zugang zur Arbeit zu ermöglichen. Viele einzelne Maßnahmen sind dazu notwendig – Maßnahmen, die oft tief in Gewohntes eingreifen. In einem Brief kann ich sie nicht alle aufführen und muss Sie auf unser Regierungsprogramm 2005-2009 „Deutschlands Chancen nutzen. Wachstum. Arbeit. Sicherheit.“ ( http://www.regierungsprogramm.cdu.de ) verweisen.

Zu Ihren konkreten Fragen:

Der Wechsel in Berlin ist notwendig. Deutschland kann doch mehr, es ist jetzt aber wie Gulliver bei den Liliputanern: gefesselt. Wir werden unser Regierungsprogramm zügig umsetzen und die Kräfte, die doch vorhanden sind, von diesen Fesseln befreien. Dazu gehört eine ganz deutliche Senkung der Lohnnebenkosten. Arbeit darf in Deutschland nicht mehr so belastet werden – die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte vom Brutto ist da nur einer von vielen Schritten. Im Rahmen eines Briefes muß ich Sie auch da bitten, im Regierungsprogramm nachzulesen. (Unser Programm hat nämlich zwei große Vorzüge vor anderen Wahlprogrammen: Es steht ehrlich alles drin, auch das, was für die einen oder die anderen als bittere Pille erscheint. Und es ist zielführend und realistisch.)

Die demographische Entwicklung in Deutschland hat nicht nur die Sozialkassen aus dem Tritt gebracht. Und die familienfördernden Maßnahmen, die Sie in unserem Wahlprogramm finden, können zwar kollateral auch positiv auf die Geburtenzahl wirken, aber das ist nicht ihr vordergründiger Zweck: Uns geht es um die Kinder und die Familien um ihrer selbst willen. Zukunftsgerichtete Politik muss diesen demographischen Wandel nüchtern in die Planung einbeziehen, die Renten- und anderen Sozialsysteme reorganisieren und z.B. in der Raumordnung und Landesplanung davon ausgehen, daß Deutschland zwar auch künftig sehr dicht besiedelt, aber nicht mehr ganz so dicht besiedelt sein wird.

Im tägliche Leben bin ich Gewerbetreibender, Gründer, Inhaber und Leiter eines kleinen Medienunternehmens. Im Leipziger Stadtrat bin ich Vorsitzender des Fachausschusses für Wirtschaft und Arbeit. Leipzig ist einerseits eine, wenn nicht gar die ostdeutsche Wirtschaftsmetropole, andererseits hat unsere Stadt eine selbst im ostdeutschen Vergleich katastrophal hohe Arbeitslosigkeit. Aus dieser Konstellation ergibt sich, dass ich für die Leipziger vor allem auf wirtschaftspolitischen Gebiet arbeiten werde.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Achminow