Frage an Albrecht Schütte von Markus L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

vielen Dank für ihre Anfrage bezüglich des Themas Klimaschutz.

Klimaschutz ist eine der zentralen weltweiten Herausforderungen. Daher liegt mit dieses Thema besonders am Herzen. U.a. leite ich seit 2009 den Arbeitskreis Energie und Umwelt der CDU Rhein-Neckar, bei dessen Veranstaltungen es um Erzeugung aus Erneuerbaren, Stromspeicher und vieles mehr ging. Zudem habe ich ganz wesentlich an einem Papier der CDU Nordbaden bzw. Baden-Württemberg mitgearbeitet, um unser Land ab 2026 netto klimaneutral zu stellen. D.h. jede ausgestoßene Tonne CO2 der Atmosphäre auch wieder zu entnehmen. Der Antrag, so wie er auf dem CDU-Landesparteitag beschlossen wurde, ist dieser Mail angehängt.

Leider wurde seit 2011 in Sachen Klimaschutz wenig in Baden-Württemberg erreicht. Anbei - so Abgeordneten Watch die Anhänge durchlässt - finden Sie ein Vergleich der westdeutschen Flächenländer bis 2018 und ein Vergleich von Bayern und Baden-Württemberg in Sachen CO2 Reduktion von 2011 -2016. Es ist dringend erforderlich, dass Baden-Württemberg die rote Laterne in Sachen Klimaschutz der westdeutschen Flächenländer wieder abgibt. Darüber kann auch nicht hinweg täuschen, dass durch eine Zunahme der Stromimporte seit 2019 und einem Corona bedingten verringerten Ausstoß in 2020 die Klimaziele in Baden Württemberg eingehalten wurden.

In dem angesprochenen Papier schlägt die CDU Baden-Württemberg deshalb 5 Themenblöcke vor, um unser Land beim Thema Klimaschutz deutlich besser aufstellen.

1. Schnelleres Umsetzen von Maßnahmen entlang der bereits bekannten Pläne und Technologie, z.B. einen schnelleren Ausbau von Solar in Baden-Württemberg, die Förderung von Stromspeichern uvm. Ebenso muss der CO2 Ausstoß des Verkehrs reduziert werden. Das wird aber nur ideologiefrei z.B. über eine deutlich bessere Vernetzung von ÖPNV und Individualverkehr möglich sein. Wenn Bürgerinnen und Bürger aus kleineren Orten nicht umsteigen können, fahren sie bis an ihr Ziel im eigenen Auto. Eine durchgängige Anbindung per Bus sämtlicher kleinerer Ortschaften ist aber nur schwer finanzierbar und in vielen Fällen auch nicht ökologisch. Schließlich säße ein Fahrer mit einem Passagier im Bus statt ein Autofahrer im Auto. Zusätzliche Umsteigemöglichkeiten würden dabei sehr helfen. Natürlich müssen wir auch besser bei der Gebäudedämmung werden, Ladepunkte weiter ausbauen und vieles mehr.
2. Intensive Abstimmung mit Deutschland und Europa, um den Zertifikate-Handel nicht erst 2026 sondern bereits 2022 auf alle Bereiche auszudehnen. Dies führt dazu, dass CO2 dort eingespart wird, wo es mit den geringsten Kosten möglich ist, was auf der anderen Seite heißt das je Euro Steuergeld deutlich mehr CO 2 eingespart werden kann.
3. Klar ist bei genauerer Analyse, dass die Zukunft nicht rein basierend auf erneuerbarem Strom aus volatilen Quellen bestehen kann. Daher ist es dringend Zeit, bereits bekannte Technologien beschleunigt weiterzuentwickeln, so dass wir 2030 in signifikantem Maßstab Stromspeicher zur Verfügung haben, synthetische Kraftstoffe herstellen können und mit Wasserstoff Fortschritte erzielt haben. Aufgrund der natürlichen Gegebenheiten wird Baden-Württemberg auch zukünftig ein Energie-Importland sein. Wir können aber die Technologien entwickeln, mit denen in Offshore Nadligen, in Wüstengebieten oder in Gebieten mit viel Wasserkraftpotential beispielsweise synthetische Kraftstoffe hergestellt werden können. Das hilft dem Klima weil der CO2 Ausstoß zurückgeht, das hilft den Menschen vor Ort weil dort Arbeitsplätze entstehen und das hilft uns, weil wir zum einen Klima-Ziele erreichen und zum anderen moderne Arbeitsplätze haben.
4. Zudem wollen wir gerade in dem High Tech Land Baden-Württemberg die Mittel für Forschung und Entwicklung weiter und deutlicher erhöhen. Wir wollen im Bereich Wissenschaft und Forschung wieder die Nummer 1 in Deutschland werden und damit auch Technologien entwickeln, die uns bis 2050 die letzten Schritte zur dauerhaften Klimaneutralität ermöglichen.
5. In der Summe kommt es darauf an wieviel CO2 in den nächsten Jahren (noch) in die Atmosphäre abgegeben werden und wieviel ihr wieder entzogen werden kann. Klar ist heute schon, dass 30% des weltweiten CO2 Ausstoßes über Renaturierung von Mooren, Aufforstungsprojekten, Anreicherung von Humus und einige andere, der Atmosphäre wieder entnommen werden kann. Auch in diesem Fall profitieren alle Beteiligten: das Mikroklima, die Menschen vor Ort, da beispielweise in tropischen Bereichen Landwirtschaft innerhalb eines Waldes möglich ist, ebenso wie das Weltklima.

Auch wenn es in der öffentlichen Diskussion kaum wahrgenommen worden ist, hat die CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl das ambitionierteste Programm aufgestellt: Wir wollen den CO2 deutlich schneller reduzieren als bisher und vor Ort sowie in unseren Partnerländern in Afrika Aufforstung, die Renaturierung von Mooren und vieles mehr so anstoßen, dass bereits ab 2026 jede Tonne CO2 die wir hier ausstoßen, aufgrund unserer Maßnahmen der Atmosphäre wieder entnommen wird. So sind wir in Summe schneller klimaneutral als angedacht. Mit der Investition in Forschung und Technologie schaffen wir zudem Arbeitsplätze für die Zukunft.

Falls Sie das Thema Klimaschutz weiter interessiert, wäre ich Ihnen sehr dankbar wenn wir weiterhin in Kontakt blieben. Sie können mich auch gerne unter der Email albrecht.schütte@cdu.landtag-bw.de oder telefonisch kontaktieren. Die Kontaktdaten finden Sie auf meiner Homepage.

Mit freundlichen Grüßen

Albrecht Schütte