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Albrecht Glaser
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Frage von Karl B. •

Frage an Albrecht Glaser von Karl B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zu Volksbegehren und Volksentscheid?

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Die Beteiligung der Bürger an elementaren Entscheidungen ihres Landes ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Forderungen im Wahl- und Grundsatzprogramm der AfD und nicht verhandelbarer Inhalt jeglicher Koalitionsvereinbarungen. Wo es keine Volksabstimmungen zu vitalen Fragen eines Staates gibt, da gibt es auch keine funktionierende Demokratie. Alle vier Jahre ein Kreuzchen ist dafür kein Ersatz.

Das deutsche Volk ist ebenso mündig wie das der Schweizer, um ohne Einschränkung über jegliche Themen direkt abzustimmen. Die Schweizer Erfahrung zeigt, dass sich Bürger stärker am Gemeinwohl orientieren als Berufspolitiker, selbst wenn eigene Interessen dadurch tangiert werden.

Insbesondere in Abstimmungen finanzieller Natur müssen Bürger auf kommunaler Ebene, im Land und im Bund mit einbezogen werden. Die Verantwortung für politische Weichenstellungen kann und darf einer Regierung ohne unmittelbare Beteiligung der Bürger nicht überlassen werden.

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