Frage an Albert Stegemann von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Seelis,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur aktuellen Flüchtlingsfrage. Gerne möchte ich Ihnen darauf kurz antworten.

Die momentane Situation ist gewiss nicht einfach. Sicherlich stimmen wir überein, dass Deutschland vor großen Herausforderungen steht. Daher ist die Bundesregierung in den vergangenen Monaten nicht tatenlos geblieben. Innerhalb von zwei Wochen – so schnell wie noch nie – wurde Mitte Oktober das Asylpaket beschlossen. Damit hat die Koalition eine wichtige Weiche in der Flüchtlingspolitik gestellt. So wurden u.a. umfangreiche Änderungen im Asylrecht, im Bauplanungsrecht, in der Struktur des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie im Bereich der Integration von Flüchtlingen auf den Weg gebracht.

Hierfür stehen Politiker in der Verantwortung: sie müssen nach Lösungen suchen und sich mit aktuellen und kommenden Problemen beschäftigten. Hierfür werden Politiker in unserem Land gewählt. In diesem Sinn versuche ich auch mein Mandat auszufüllen - nämlich aus Überzeugung und nicht aus Wahlkampfgründen. Im Übrigen bin ich überzeugt, dass dies für die Kanzlerin und die übergroße Anzahl der Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag ebenso gilt.

Auch wenn es nicht einfach wird, bin ich zuversichtlich, was die weitere Entwicklung anbelangt. Vor allem sollten wir die Hoffnung nicht verlieren, die anstehenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern.

Mit freundlichen Grüßen
Albert Stegemann