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Ahmet Iyidirli
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Frage von Andreas K. •

Frage an Ahmet Iyidirli von Andreas K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Iyidirli,

erstmal Danke für Ihre Antwort.

Das die Frage des Sozialtickets in Berlin entschieden wird, ist mir schon klar. Allerdings vermischen sich doch Land- und Bundestagswahlen immer ein wenig. Man schaue sich doch nur die letzten Landtagswahlergebnisse der SPD an, oder meinen sie, das da nicht der Bundestrend eine Rolle gespielt hat.

Ausserdem, wie soll ich einer Partei meine Stimme (für den Bund) geben, wenn ich mich schon im kleinen (sprich Land) von Ihr nicht gut vertreten fühle. Schliesslich ist unser Land nun mal so strukturiert, das erst die Kommune, dann das Land und am Schluss der Bund kommt.

Für mich als Betroffenen, ist dies schon eine existensielle Frage und nicht unwichtig, in der Frage, ob ich wieder die SPD im Bund wähle und sie haben meine Frage auch nicht beantwortet, wie die SPD gedenkt mit dem Soz.ticket weiterhin zuverfahren.

Hochachtungsvoll
Andreas Kühl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

aus ihrer letzten Frage leite ich ab, dass sie danach fragen wie dieses Land dem Anspruch gerecht wird, auch ein soziales Land zu sein.

Hier habe ich eine glasklare Haltung. Eine Politik die den Menschen und seine Lebensbedingungen nicht mehr im Zentrum ihrer Grundwerte hat, versündigt sich an allen kommenden Generationen und an den Idealen des Grundgesetzes.
Artikel 20 des Grundgesetzes definiert unser Land wie folgt:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Auch wenn sich Deutschland verändert hat, die Frage bleibt bestehen, wie wollen wir in Zukunft leben. Die Konservativen und die Neoliberalen wollen den Sozialstaat fast ganz abschaffen und die Gesellschaft ausschließlich nach den Regeln des Marktes neu organisieren.
Die SPD will den Sozialstaat bezahlbar machen, damit er erhalten werden kann. Das ist zwar auch mit Veränderungen und Einschränkungen verbunden. Aber unsere Werte und Ziele bleiben klar. Gerade jetzt ist es wichtig, sich für den Erhalt des Sozialen in der Demokratie zu engagieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ahmet Iyidirli