Frage an Agnieszka Brugger von Martina J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Joos,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 27. Dezember 2015.

Ich selbst bin kein Mitglied der Spinelli Gruppe und habe in der Vergangenheit auch nicht mit ihr zusammen gearbeitet. Mir ist bekannt, dass mit Blick auf diese Gruppe auch einige seltsame Verschwörungstheorien im Netz kursieren – ich habe keine Anhaltspunkte, dass sie einen wahren Kern enthalten.

Meiner Erkenntnis nach handelt es sich um eine 2010 gegründete pro-europäische Initiative, die von den EU-Parlamentsabgeordneten Guy Verhofstadt, Sylvie Goulard, Daniel Cohn-Bendit und Isabelle Durant geleitet wird. Die Gruppe möchte so Angebote und Diskussionsräume für Bürgerinnen und Bürger schaffen.

Der Lenkungsausschuss der Spinelli Gruppe organisiert im Vorfeld der Europäischen Ratsgipfel sogenannte Schattengipfeltreffen. Im Rahmen dieser Schattengipfeltreffen möchte diese Gruppe nach eigenen Angaben eine Gegenposition zu den nationalen Interessen der EU-Mitgliedsstaaten beziehen und gesamteuropäische Lösungen vorstellen.

Nach eigenen Angaben versucht die Spinelli Gruppe im Europäischen Parlament überparteiliche Mehrheiten für pro-europäische, föderalistische und post-nationale Initiativen zu gewinnen. Diese Einstellungen teile ich grundsätzlich, auch wenn es natürlich durchaus sein kann, dass ich zu bestimmten Einzelfragen eine andere Meinung habe. Gerade in einer Zeit in der das europäische Gefüge von nationalen Egoismen und populistischen Alleingängen bedroht ist, finde ich es wichtig, dass sich pro-europäische Kräfte auch jenseits der parteipolitischen Differenzen zu Wort melden.

Die Europäische Union ist nicht nur ein einzigartiges Friedensprojekt, sondern gerade Deutschland profitiert politisch und wirtschaftlich am meisten von einem starken und gemeinsamen Europa. Heute gibt es eine Reihe von komplexen Fragen, die ein Staat alleine nicht mehr lösen kann: Nur mit europäischen Antworten kann es gelingen, die Klimakatastrophe zu bekämpfen, die Finanzkrise zu lösen oder die Flüchtlingspolitik gerecht, human und solidarisch zu gestalten.

Wir Grüne setzen uns für eine transparente, demokratische, soziale und solidarische Europäische Union ein. Gleichzeitig gilt das Subsidiaritätsprinzip: Die politische Ebene, die eine Frage am besten lösen kann, sollte auch dafür zuständig sein. So kann es beispielsweise sinnvoll sein, sich in der EU auf ein Regelwerk zu einigen, die praktische Umsetzung und Ausgestaltung aber den Kommunen, Bundesländern oder Nationalstaaten zu überlassen, weil sie die Gegebenheiten vor Ort besser einschätzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Agnieszka Brugger