Frage an Agnieszka Brugger von Ruth H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Handte,

es war mir eine große Freude und ein wichtiges Anliegen die Hebammen aus dem Landkreis Ravensburg im vergangenen September bei ihrer Protestveranstaltung vor dem Ravensburger Rathaus zu besuchen und mir aus erster Hand von den Sorgen und Problemen Ihres Berufsstandes berichten zu lassen.

Hebammen leisten in der Begleitung und Unterstützung von Schwangeren, Entbindenden sowie jungen Eltern und deren Neugeborenen eine unersetzliche und wichtige Arbeit. Die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit haben sich in den vergangenen Jahren allerdings stetig verschlechtert. Schwangeren fällt es immer schwerer, eine Hebamme zu finden, die sie bei der Geburt begleitet. Deutschland braucht Hebammen, die für ihre Tätigkeiten vor, während und nach der Geburt adäquat bezahlt werden.

Ich begrüße es deshalb sehr und möchte Sie nachdrücklich darin bestärken, hartnäckig zu bleiben, sich Gehör zu verschaffen und von der Politik Lösungen für Ihre Problemlagen einzufordern.

Zurecht kritisiert der "Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands" in seinem offenen Brief die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GEK). Wir GRÜNE hatten dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. Allerdings konnten wir damit offensichtlich nicht die Wirkung erzielen, die wir erzielen wollten. Als äußerst unglücklich empfanden wir es, dass sich das Bundesgesundheitsministerium in der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses die Angaben des GKV-Spitzenverbandes ohne Überprüfung zu eigen machte und damit Kosten für Geburten zu Hause beziehungsweise im Geburtshaus und in Krankenhäusern verzerrt darstellte. Es bleibt deshalb weiterhin unser Ziel, die Verhandlungsposition der Hebammenverbände kurz- und längerfristig gegenüber den Krankenkassen zu stärken.

Ich kann Ihnen versichern, dass sich meine Fraktion weiterhin engagiert dafür einsetzen wird, die Rahmenbedingungen für die wichtige Arbeit von Hebammen zu verbessern. Ich darf Sie in diesem Zusammenhang auf zwei parlamentarische Initiativen hinweisen, die wir in den vergangenen Monaten ergriffen haben:

1) In Deutschland findet man zu den exotischsten Fragen Statistiken. Aussagefähige Informationen zur beruflichen Situation von Hebammen, ihren Aufgabenfeldern und Einkommen dagegen fehlen. Unbekannt ist, welche Beratung und Betreuung während Schwangerschaft, Geburt, Wochenbett und Stillzeit von Schwangeren nachgefragt und welcher Anteil davon durch Hebammen erfüllt werden kann. Dieser unhaltbare Zustand muss beendet werden. Daher hat meine Fraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, endlich eine Studie in Auftrag zu geben, die diese statistische Lücke schließt und Lösungen wie etwa für das Problem steigender Haftpflichtprämien unterbreitet.

Den Antrag, der voraussichtlich Ende 2010/Anfang 2011 zur Abstimmung kommen wird, können Sie hier nachlesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701587.pdf

2) Bei der Beratung des Bundeshaushalts 2011 haben wir GRÜNE bereits einen Änderungsantrag gestellt, der ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Situation der Hebammen in Deutschland mit einem Gesamtvolumen von 540.000 Euro beantragte. Ende Oktober wurde dieser Antrag von den Regierungskoalitionen CDU/CSU und FDP abgelehnt. Ich bedauere dies sehr und meine Fraktion wird sich weiterhin für eine solche Studie stark machen, da diese Informationen eine wichtige Basis für Veränderungen in der Hebammenhilfe wären.

Wir GRÜNE versuchen für die Probleme der Hebammen(versorgung) Lösungen zu finden, die nicht nur auf dem Papier stehen, sondern die Aussicht bieten, umgesetzt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Agnieszka Malczak