Frage an Agnes Alpers von Frank T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Werden Sie sich für den Erhalt der Arbeitsplätze beim Wasser u. Schifffahrtsamt Bremen einsetzen?
Sehr geehrter Herr Thamm,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Als Bundestagsabgeordnete der LINKEN stehe ich den Plänen die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Bremen (WSA) in eine Gewährleistungsverwaltung zu überführen, ablehnend gegenüber.
Wie die LINKE in ihrem Antrag an die Bundesregierung formuliert, sehen wir in dem Umbau von einer Ausführungs- zu einer Gewährleistungsverwaltung auch die Gefahr, „… dass wesentliche Aufgaben nicht mehr selbst erledigt, sondern zunehmend privat vergeben würden.“ ( http://www.linksfraktion.de/antraege/ )
Eine handlungsfähige WSA ist notwendig, um die veränderten Anforderungen in der Zukunft zu bewältigen. Welche Aufgaben das WSA Bremen bekommt, ist in einem weiteren Schritt zu klären. Dabei sind die Beschäftigten und ihre Interessenvertretung in jeder Phase einzubeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Agnes Alpers MdB
Weitere Fragen an Agnes Alpers
Sehr geehrter Herr Stößer,
aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls von Frau Alpers erlaube ich mir, auf die Positionen der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Thema Störerhaftung zu verweisen:
(...) Da Frau Alpers aus gesundheitlichen Gründen derzeit nicht persönlich antworten kann, erlaube ich mir, auf die Positionen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu verweisen. Demnach sollen Tierversuche grundsätzlich verboten und nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Alternative Testmethoden sollen nachdrücklicher erforscht werden. (...)
(...) Der Genozid an der armenischen Bevölkerung des Osmanischen Reichs während des Ersten Weltkriegs ist durch die historische Forschung gut dokumentiert und gilt in der Fachwissenschaft weitestgehend als eine unbestrittene Tatsache. Diese wird nicht erst durch die Bestätigung von Parlamenten in Drittstaaten wahr. (...)
(...) In einem Antrag und weiteren Erklärungen hat die Fraktion zur Situation der Hebammen und zu der weiterhin ungeklärten Problematik der Haftpflichtversicherung von freiberuflichen Hebammen Stellung bezogen und Lösungsvorschläge unterbreitet. Im Einzelnen nachlesen können sie diese unter folgenden Links: (...)