Frage an Agnes Alpers von Heiko G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Gause,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als allererstes möchte ich Ihnen sagen, dass mir als Bremerin das Leben der Seeleute sehr am Herzen liegt. Leib und Leben der Seeleute müssen geschützt werden, ebenso wie die Meere frei von Kriminalität sein müssen. Wie dies zu erreichen ist, wird seit längerem breit diskutiert. Gerade erst war das Piraterieproblem Thema im Rahmen einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. An dieser Anhörung haben der Vorsitzende des Verbands Deutscher Reeder, ein Vertreter von Verdi sowie eine Somalia-Expertin eines renommierten Friedensforschungsinstitutes teilgenommen. Auch wenn Sie dies nicht hören wollten: Alle sind sich einig, dass das Piraterieproblem nur durch eine Beseitigung der Ursachen gelöst werden kann. Einigkeit besteht auch darüber, dass dies eine schwierige und langfristige Aufgabe ist, die den konkreten Schutz für Seeleute nicht ersetzen kann.

Die Maßnahmen, die von der Bundesregierung mit der Operation ATALANTA beschlossen wurden, sind unserer Auffassung nach der falsche Weg. Die Operation Atalanta hat weder zu einer Reduzierung der Überfälle geführt noch konnten die Seeleute geschützt werden. 2010 war das Jahr mit den meisten Angriffen und Entführungen – trotz Atalanta und diverser anderer Militäroperationen verschiedener Staaten in der Region. Die militärische Präsenz und die Begleitung durch private bewaffnete Sicherheitsdienste hat zu einer Aufrüstung auf beiden Seiten geführt. Die Piraten haben als Reaktion auf ATALANTA ihr "Einsatzgebiet" massiv ausgeweitet und sich stärker bewaffnet. Zum Schutz der Seeleute trägt das nicht bei, wie die traurigen Berichte über tote Seeleute deutlich machen. ATALANTA löst das Problem nicht sondern verschärft es vielmehr. Deshalb lehnt DIE LINKE diesen Einsatz ab. Zudem sind wir absolut dagegen, dass durch die Deutsche Marine im Rahmen von Atalanta Menschen getötet werden, so wie es im letzten Frühjahr geschah. Die Militäroperationen unterwandern rechtsstaatliche und menschenrechtliche Prinzipien. Das ist für uns LINKE keineswegs hinnehmbar.

Abgesehen davon: Selbst wenn die gesamte Marine der EU am Horn von Afrika aktiv werden würde, könnte sie nicht das ganze Gebiet überwachen, denn das betroffene Seegebiet ist etwa so groß wie Westeuropa. Die Überwachung wäre auch mit Satelliten oder Luftaufklärern nicht möglich.

Wie aber sind nun die Seeleute zu schützen? Der beste Schutz besteht im Moment darin, die gefährdeten Gewässer zu umfahren. Für alle Schiffe, die nicht Länder am Horn von Afrika anfahren müssen, das ist der Großteil, ist dies technisch möglich. Manche Reeder tun dies mittlerweile auch. Diejenigen, die das bislang nicht tun, argumentieren mit den zusätzlichen Kosten - eine Argumentation, die zynisch ist, denn es geht ja immerhin um Menschenleben.

DIE LINKE hat sich bislang mit verschiedenen Vorschlägen in die Diskussion um die Sicherheit der Seeleute eingebracht. Wir werden dies auch weiter tun und uns vor allem dafür einsetzen, dass neben dem konkreten kurzfristigen Schutz der Seeleute nicht die langfristige Lösung vernachlässigt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Agnes Alpers