Frage an Adrian Pietsch von Thomas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Werter Herr Steib

Prinzipiell muss gelten: Jeder muss Arbeitslosengeld entsprechend der Beiträge, die er im Laufe des Lebens eingezahlt hat, bekommen. Es kann nicht sei, dass ein Arbeitsleben lang in ein Versicherungssystem eingezahlt wird (für nichts anderes halte ich die Arbeitslosenversicherung), die das Risiko der *Arbeitslosigkeit" nicht abfedert. Unser Ziel ist, durch Solidarität jedem ein würdiges Auskommen zu ermöglichen und Risiken (ALO, Krankheit, Alter, Kindheit) nicht mehr zu privatisieren.

Wenn das Arbeitslosengeld zu einer Zeit unter dem Existenzminimum sein sollte, so muss dieses aufgestockt werden auf mindestens 750,- € heute. Diese Höhe (Existenz sicherndes Grundeinkommen)ergibt sich aus der Formel der EU zur Festlegung der Armutsgrenze unter der kein Mensch leben soll. Die Formel beinhaltet, dass jemand in Armut lebt, der nicht mindestens 60 % des durchschnittlichen. Nettoeinkommens einer Region (Bundesrepublik) zur Verfügung hat. Deutschland, als Verfechter von EU Politik und reiches Land muss sich m.E. daran gerade im sozialen Bereich halten.
Dieses ist nicht Utopie, sondern finanzierbar über das Steuerprogramm der PDS. Oder einfach gesagt, wenn man allein die Kosten für die Verwaltung sowie die gegenwärtig geringen Bezüge aller ALG- II Bezieher addieren würde, dann ist die Summe der Grundsicherung schon längst bezahlbar. Wenn sie mit ihrer Frau in einem abbezahlten Haus leben, hätten sie (entsprechend des PDS Modells) für ihre Familienausgaben 1500,- € zur Verfügung.

Und sollte Sie diese Gegenfinanzierung nicht überzeugen, dann vielleicht die Möglichkeit der Besteuerung von Geldvermögen (Vermögensteuer ab 300 TSD € als Geld auf einem Konto versteuert mit 2% ) Dies ist auch Programm der PDS und deshalb tritt meine Partei für die Einführung einer Vermögenssteuer ein.

Zu Ihrer letzten Frage. Für alle Menschen, denen die Möglichkeit genommen ist, selbst für ihren Unterhalt aufkommen zu können, wird die PDS die Grundsicherung im Gesetz verankern. "Gestrichene" oder Personen die auf Grund statistischer Drehungen aus den bisherigen sozialen Sicherungssystemen raus fallen, würde es dann nicht mehr geben. Entsprechend unserem Programm würde dann nicht mehr passieren, dass es Menschen ohne Krankenversicherung, ohne Absicherung im Alter gibt, Kinder wären kein Armutsrisiko mehr und gesellschaftliche Risiken werden nicht mehr privatisiert.