Wie steht die MLPD zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr? Sollten wir in Krisenregionen militärisch eingreifen, um für stabile Verhältnisse zu sorgen und eine demokratische Grundordnung durchzusetzen?
Sind gegenwärtige Auslandseinsätze unserer Streitkräfte im Sinne der Friedenssicherung legitim
oder manifestiert sich in ihnen ein Herrschaftsanspruch weltweiter dominanter Kräfte und erzwingen sie ihre wirtschaftlichen und politischen Machtinteressen.? Setzen wir mit den militärischen Interventionen kapitalistische Bestrebungen durch?
Wir fordern: „Deutsche Truppen - raus aus dem Ausland!“
(siehe Wahlprogramm (https://mlpd.de/broschueren/wahlprogramm) und MLPD-Parteiprogramm (https://www.mlpd.de/parteiprogramm)
Die angeblich mit „Auslandseinsätzen“ verbundenen Ziele (Stabilität, Demokratisierung und Friedenssicherung) sind geheuchelt, um den Imperialismus der NATO-Staaten einen humanitären Anstrich zu geben.
Entscheidend ist: Die militärische Besetzung anderer Länder ohne vorhergehende militärische Bedrohung ist die „Fortsetzung der (kapitalistischen) Politik mit anderen Mitteln“ und als „imperialistische Aggression" IMMER gleichermaßen abzulehnen (egal ob gestern die bürokratisch-kapitalistische Sowjetunion in den 1980er Jahren in Afghanistan, in der heutigen Zeit die NATO in Mali, Afghanistan, ehemaliges Jugoslawien, … oder morgen neben der NATO auch China, Russland, ...).
Durch diese „Einsätze“ werden demokratische Bewegungen und Kämpfe um nationale und soziale Befreiung in den jeweiligen Ländern unterdrückt, die Gesellschaften zerrüttet und Probleme (fehlende wirtschaftliche Perspektive und fehlende Gleichstellung der Geschlechter, religiöser Fundamentalismus, ...) nicht gelöst!
Wichtig bei der Frage ist:
1) Nicht „wir" schicken Militär in andere Länder, sondern unsere kapitalistische Bundesregierung (im Interesse der Großkonzerne, welche auch hierzulande an Ausbeutung von Mensch und Natur verdienen).
2) Wer wirklich helfen möchte, sollte fortschrittliche Organisationen in den jeweiligen Ländern moralisch und materiell unterstützen (im Falle Afghanistans bspw. die Frauenorganisation RAWA (http://rawa.org/index.php) oder die "Solidarity Party") – nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Zusammenspiel mit internationaler Solidarität bringen gesellschaftlichen Fortschritt!
Die internationale Solidarität ist Trumpf!
In dem Zusammenhang empfehle ich den Dokumentarfilm über die Solidaritätsbrigaden nach Kobanê/Kurdistan („Den Sieg sichern“): https://www.youtube.com/watch?v=ggiRbdMCFvo
Weitere Fragen an Adrian Mauson
Anliegen ist richtig, die Umsetzung aber falsch angegangen worden (Kommunikation, Kosten ÖPNV). Eine Verkehrswende gibt es nur auf Kosten von Profitinteressen!
(...) ich stimme der Aussage zu, dass in dem Fall auf Kosten der Pädagogen und/oder der Eltern vom Land unrechtmäßig Geld verwehrt wird. Wenn gesetzlich geregelt ist, dass Schulen in freier Trägerschaft 80% der Kosten eines Schülers erstattet bekommen, dann muss das selbstverständlich eingehalten, und damit die tatsächlichen Kosten neu berechnet werden. (...)
(...) Auch wenn wir über unsere Konsumentscheidungen nur wenig an der Überausbeutung von Mensch und Natur im Kapitalismus ändern können, darf man hier nicht ignorant durch das Leben gehen. Bei Lebensmitteln bevorzuge ich saisonale und regionale Produkte, kaufe aber nicht ausschließlich biologisch produzierte Lebensmittel. (...)