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Adrian Mauson
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Frage von Clara H. •

Sehr geehrter Herr Mauson, wie stehen Sie zur Aufhebung des Stadtratbeschlusses zu einer "weitestgehend autofreien Innenstadt" in ihrem Wohnort Halle?

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Antwort von
MLPD

Das Anliegen einer weitestgehend autofreien Innenstadt ist richtig, aber falsch angegangen worden (siehe unten).

Wir fordern als Internationalistische Liste/MLPD eine Verkehrswende mithilfe des Ausbaus eines kostenlosen (!), umweltverträglichen öffentlichen Nahverkehrs, einem deutlichen Ausbau der Fahrradwege und Förderung von E-Bikes, Lastenrädern etc., sowie letztlich Maßnahmen die den Besitz eines Autos in der Stadt möglichst überflüssig machen (siehe Wahlprogramm S. 24, https://mlpd.de/broschueren/wahlprogramm).

Dass der Stadtratsbeschluss letztlich durch ein Bürgerbegehren aufgehoben werden konnte, hat mehrere Gründe. Neben der gezielten antikommunistischen Stimmungsmache der CDU ist es insbesondere

1) die Befürchtung von (Klein-) Gewerbetreibenden in Innenstadtlage gewesen, Kunden zu verlieren,

2) Unverständnis darüber, dass Bewohner der Innenstadt dann kostenpflichtig den ÖPNV hätten nutzen müssen, und

3) eine ungenügende Kommunikation, z.T. möglicherweise bewusst, wenn in der Konzeption z.B. steht: „Zwingend auf das Auto angewiesene Bewohner und Gewerbe müssen Carsharing nutzen oder auf andere Objekte in der Altstadt bzw. in der Stadt ausweichen.“ (siehe S. 7 der Beschlussvorlage, buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=244302&type=do&)

Warum es ohne einen ÖPNV zum Nulltarif keine Verkehrswende gibt und welchen gesellschaftlichen Mehrwert das hätte, hat beispielsweise die Ortgruppe Böblingen der Umweltgewerkschaft (Mitglied im Internationalistischen Bündnis) in einem Flyer veranschaulicht:
https://umweltgewerkschaft.org/phocadownload/Null-Tarif-Flyer.pdf