Frage an Achim Güssgen von Christoph M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Matthes,

auf diesem Wege darf ich nun (endlich) die Antworten zu den von Ihnen an mich gerichteten Anfragen übersenden. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung. Ich habe aber die Häufigkeit solcher Anfragen unterschätzt. Ich darf auch darauf verweisen, daß ich mich nebenberuflich bzw. ehrenamtlich um das Bundestagsmandat bewerbe und natürlich meinen Beruf ausüben muß. Sie haben für die zeitliche Verzögerung daher sicher Verständnis.

Ich versuche die Fragen im Gesamtzusammenhang zu beantworten.

Die FDP setzt - als Antwort auf die alternde Bevölkerung und steigende Kosten infolge des medizinischen Fortschritts - auf einen privaten Krankenversicherungsschutz mit sozialer Absicherung für alle. Ich trete hier ausdrücklich dem von SPD und Grünen immer wieder geäußerten Argument entgegen, daß die FDP die Krankenkassen abschaffen wolle. Das Gegenteil ist der Fall. Wir wollen aber stattdessen ein von bürokratischen Zwängen befreites System, bei dem der Staat die Rahmenbedingungen für die notwendige Absicherung des Krankheitsfalles mit einer Pflicht zur Versicherung, mit leistungsgerechten Prämien und Altersrückstellungen setzt. Über die Wahl des Versicherungsunternehmens und die Versicherungstarife können die Bürgerinnen und Bürger dann individuell nach ihren Bedürfnissen entscheiden. Es ist hier notwendig, den Menschen auch den finanziellen Spielraum für die Vorsorge zu verschaffen. Daher wird eine umfassende Steuerreform mit Sätzen von 15, 25 und 35 Prozent gebraucht, damit die Menschen sich individuelle Leistungspakete zusammenstellen können.
Das Modell, das ich hier nur zusammengefaßt darlegen kann, hat eine eindeutige soziale Komponente habe. Wer sich den notwendigen Krankenversicherungsschutz nicht leisten kann, der soll staatliche Zuschüsse erhalten.

Ich bin zuversichtlich, daß der Wettbewerb auf allen Ebenen auch im Gesundheitswesen zu deutlich mehr Effizienz führen wird. Nach unserem Modell wird der Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung als steuerpflichtiger Lohnbestandteil ausgezahlt. Dadurch soll erreicht werden, daß steigende Beiträge zur Krankenversicherung die Arbeitskosten künftig nicht mehr erhöhen. Dies bedeutet eine Planungssicherheit für die Unternehmen und ein zusätzliches Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Der im Modell der FDP vorgesehene Aufbau von Altersrückstellungen sorgt dafür, daß die nachwachsenden Generationen vor finanzieller Überforderung geschützt werden. Weder die von SPD und Grünen vertretene Bürgerzwangsversicherung noch das Prämienmodell der Union bieten hier eine zukunftsfähige Lösung.

Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen ergibt sich für Patienten eine möglichst weitgehende Freiheit bei der Zusammenstellung der von ihnen gewünschten Versicherungen und der sich daraus ergebenden Leistungen.

Nach meiner Auffassung droht dem Gesundheitssystem ein finanzieller Kollaps, wenn nicht ein Systemwechsel herbeigeführt werden kann.

Ich hoffe, daß ich Ihnen mit diesen Ausführungen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Achim Güssgen
FDP-Kandidat im Wahlkreis 178