Fragen und Antworten
Unbenommen der drei Strömungen bleibt es oberstes Ziel aller Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, gemeinsam für starke sozialdemokratische Politik zu arbeiten
SPD kämpft u.a. für Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer, damit große Vermögen stärker besteuert und so Mehreinnahmen für öffentli. Kassen erzielt werden.
M. Roth betont klar, was auch für mich gilt: Die rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht. Arbeit des IStGH darf nicht durch US-Sanktionen gefährdet werden.
Verbotsverfahren wird grds. unterstützt. Allerdings noch abschl. Erkenntnisse des BfV abwarten, damit Erfolgsaussichten eines Verfahrens nicht gefährdet werden.
Abstimmverhalten
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)
Über Kathrin Michel
Kathrin Michel schreibt über sich selbst:
Ich bin eine strukturierte, humorvolle, emanzipierte und erfahrene berufstätige Frau, die lösungsorientiert handelt, eine engagierte Netzwerkerin und Teamplayerin ist, einen ausgeprägten Führungswillen mitbringt und das Herz m linken Fleck hat.
Ich bin verheiratet und habe 3 Töchter. Geboren wurde ich in Forst/ Lausitz, lebe seit 1983 im Landkreis Bautzen. Viele Jahre davon in Grüngräbchen, seit 2006 bin ich Kamenzerin.