Andreas Paul

Mein politisches Ziel ist der Kurswechsel. Ein weiter so oder nur minimale Anpassungen darf es nicht geben.

Kernziele sind Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Was meine ich damit genau?

Freiheit: 

Die Freiheit jedes Bürgers, freie Meinungsäußerung, freie Entscheidung und Sicherung der Freiheitsrechte im Grundgesetz. Denn aktuell trauen sich 60% der Bürger nicht öffentlich ihre Meinung zu äußern aus Angst vor Repressalien, unter Corona haben wir gesehen und mittlerweile gerichtlich bestätigt, dass die Regierung die Freiheit zu Unrecht über Maß eingeschränkt hat. 

Sicherheit:

Es muss wieder sicher sein auch in Abendstunden sich in der Innenstadt zu bewegen ohne Angst. Die Zahl der Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen sind seit 2015 massiv gestiegen. Unsere Frauen und Töchter sind kein Freiwild. Aber auch äußere Sicherheit, die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand und Bedarf dringend moderner Ausrüstung und Personal.

Wohlstand:

Abschaffung der CO2 Steuer, die weder Klima noch Umwelt schützt. Dies treibt künstlich die Inflation nach oben, da jedes Produkt von der Co2 Steuer mit betroffen ist. Wohnen muss wieder bezahlbar werden, durch Absenkung von Baukosten durch weniger Bürokratie, weniger Auflagen, freie Wahl der Heizung und Absenkung der Grunderwerbssteuer. Günstige Energiepreise durch Reaktivierung von Atomkraft und einen Ausbaustopp von teurer Windkraft. Dazu eine zukunftsorientierte Bildung, die es ermöglicht gut bezahlte Jobs zu bekommen. 

# Sicherheit

Für eine starke Innere Sicherheit, der Personalabbau muss gestoppt werden. Die Gewerkschaft der Polizei fordert 20.000 mehr Polizisten bundesweit. Die Bundespolizei schleppt schon jetzt mehr als 20 Millionen Überstunden mit sich rum. Das ist weder attraktiv noch gerecht. Die Polizei muss den neuen Herausforderungen auf Augenhöhe begegnen können.

Dies ist unser verfassungsrechtlicher Auftrag. Deshalb sind die Grenzen zu sichern, dies vermeidet ebenso die ausufernde organisierte Kriminalitität in Grenznähe. Gefährder und illegale und teils kriminelle Flüchtlinge müssen konsequent abgeschoben werden. Damit verringern wir signifikant das Risiko weiterer Terroranschläge.

Religionsfreiheit ist wichtig und schützenswert, aber nur solange sie sich in den Grenzen des Grundgesetzes agiert.

# Freiheit

Für eine freie soziale Marktwirtschaft, frei von einer ausufernden Bürokratie und Regularien, die eine Unternehmensgründung nur erschweren. Freiheit für die Forschung nach dem Vorbild Humboldts, eine Forschung ohne ideologische Tabus.

Freiheit bedeutet auch, sich ohne Angst frei bewegen zu können, ohne Angst vor Repressalien, weil ich zu einer Minderheit gehöre. Dazu gehört vor allem auch die freie Meinungsäußerung.

Freiheit selbst entscheiden zu können. Die Freiheit von Frauen nicht nach der Geburt sofort in die Wirtschaft zukehren zu müssen, sondern die Wahlfreiheit sich für ein, zwei oder drei Jahre für die neue Familie da zu sein, ohne dass dies Nachteile in der Rente nach sich zieht. Die Aufgabe der Mutter ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, ebenso ist die Mutter im Grundgesetz zu schützen und zu stärken.

# Zukunft

Für eine sichere Zukunft, eine Zukunft in der Bildung wieder den entsprechenden Stellenwert bekommt. Für eine Zukunft, in der unsere Eltern und Großeltern würdig altern können und nicht in die Altersarmut rutschen aufgrund eines mangelhaften Rentensystems. Ein Leben, in dem ehrliche Arbeit sich auszahlt und nicht Jahr für Jahr mehr an Abgaben und Steuern zahlen.

Religion ist eine Privatsache und darf nicht das staatliche Handeln beeinflussen. Ebenso ist der Einfluss von außen, wie bei der DITIB durch die Türkei zu verhindern. Aufklärung und Prävention gegen Islamismus und Salafismus.

Für eine Zukunft in einem Heimatland, in der das Leben nicht nur aus Verboten besteht, wie bspw. ideologische Fahrverbote, sondern ein Leben in dem man sich frei entfalten kann. Ein freies Leben in einem freien Europa der Nationalstaaten. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, eine Freizügigkeit der Bürger, grenzüberschreitende Ausbildung und Studium anstatt eine überbordende Bürokratie und Zentralismus seitens der EU in Brüssel.