Therese Lehnen

Piraten zurück ins Abgeordentenhaus, wir haben noch längst nicht fertig und ohne uns wird das ja augenscheinlich nichts.

Digitalisierung für die Menschen sinnvoll vorantreiben, Demokratisierung und vor allem die bundesweite Einführung von Volksentscheiden und Sicherung der Existenz und Teilhabe aller Menschen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen gehören in den Bundestag

Teilhabe für alle Menschen, Sicherung der Existenz (BGE), Volksentscheid bundesweit, Datenschutz und Grundrechte

Ausgrenzung und Diskriminierung sind in unsere Gesellschaft meist statusabhängig. Die existentiellen Nöte erzeugen Neid, Angst und Egoismus, zudem erlebe ich spürbare Ohnmachtsgefühle, die mit dem Begriff der "Politikverdrossenheit" nicht treffend umschrieben sind. Um die Teilhabe aller Menschen zu ermöglichen und die Bevölkerung zu ermutigen, initiativ zu werden und sich solidarisch zu zeigen, müssen - unabhängig von irgendwelchen Gegenleistungen - die existentiellen Nöte, egal welchen Ursprungs, direkt durch das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beseitigt werden. Direkte Demokratie stärken, ist mir ebenso wichtig und zentral.

PRISM und TEMPORA machen deutlich, dass das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen ausgehöhlt ist. Der Umfang der Datensammelwut stellt ganze Staaten unter Generalverdacht. Die Unschuldsvermutung gilt offensichtlich nicht mehr. Diese massiven Grundrechtsverletzungen müssen unbedingt, offenbart, aufgeklärt und aktiv verhindert werden.