Fragen und Antworten
(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Fragen und Kommentare von Mitbewerbern an andere Kandidaten nicht kommentieren möchte. Bei Fragen zu Angelegenheiten des Datenschutzes bei öffentlichen Institutionen in Thüringen möchte ich Sie an den Landesbeauftragten für Datenschutz des Freistaates Thüringen verweisen ( http://www.tlfdi.de/tlfdi/ ). Mir liegen dazu leider keine Informationen vor. (...)
(...) Ich verstehe Ihre Frage so, dass Sie eine stärkere Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements fordern. Das sehe ich auch so. (...)
(...) Die Durchführung einer medizinischen Zwangsmaßnahme wurde maßgeblich auf unser Drängen auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und ist nur mit einer unabhängigen richterlichen Genehmigung möglich. Sie darf nur als letztes Mittel zur Abwendung eines drohenden erheblichen gesundheitlichen Schadens, der durch keine andere zumutbare Maßnahme abgewendet werden kann, angeordnet werden. (...)
(...) Dennoch denke ich, dass die derzeitige CDU-Landesregierung zu wenig unternimmt, um das Problem der Abkopplung und Stilllegung von Bahnhöfen in Thüringen zu stoppen. (...) Für einen Erhalt der Anbindungen in Unterloquitz arbeite ich derzeit Hand in Hand mit Ihrem Bürgermeister Marko Wolfram. (...)