Fragen und Antworten

Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 17.09.2011

(...) Die Zukunft von Vivantes muss aus meiner Sicht darin bestehen, dass der Klinikverbund wieder öffentlich-rechtlichen Status bekommt, verbunden mit demokratischer Kontrolle der Entscheidungsgremien. Es muss darum gehen, wohnortnahe, bedarfsgerechte Klinikversorgung in guter Qualität (nicht nur auf dem Papier) zu leisten. Dafür brauchen wir keine Profite, sondern mehr gut ausgebildetes und besser bezahltes Fachpersonal. (...)

Frage von Peter H. • 12.09.2011
Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 14.09.2011

(...) Ich teile Ihre Sicht, gehe da aber noch einen Schritt weiter. Rechtsstaatliche Grundsätze wurden und werden bei der Verfolgung von DDR-Funktionsträgern und Angehörigen der bewaffneten Organe der DDR immer wieder gebrochen. 1991 verkündete der damalige Justizminister Kinkel auf dem Richtertag die Leitlinie für die Rechtsprechung auf diesem Feld. (...)

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Über Rolf Meier

Ausgeübte Tätigkeit
Krankenpfleger
Berufliche Qualifikation
Diplom-Biologe
Geburtsjahr
1967

Rolf Meier schreibt über sich selbst:

Portrait von Rolf Meier

ab 1988 Studium der Biologie an der Uni Göttingen
ich lebe seit 1996 in Friedrichshain-Kreuzberg
ab 1997 Krankenpflege-Ausbildung im Krankenhaus Moabit
seit 2006 Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für Gesundheit und Soziales

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Berlin Wahl 2011

Angetreten für: DKP
Wahlkreis
Friedrichshain-Kreuzberg WK 3
Wahlkreisergebnis
0,70 %

Politische Ziele

In Berlin arbeiten landeseigene Kliniken dank der Politik des SPD-PDL-Senats inzwischen wie private Konzerne. Öffentliche Dienstleistungen und Betreuungseinrichtungen werden kaputtgespart und an private "freie" Träger verscherbelt. Diese verdienen sich eine goldene Nase und haben kein Interesse an bedarfsorientierter Versorgung. Wir sagen: Schluß damit! Wählt Kommunisten!

Wir kämpfen gegen Privatisierung, gegen den Abbau von Versorgung. Für ein bedarfsorientierte, gute und kostenlose Gesundheitsversorgung für alle! Gesundheit ist ein Menschenrecht und damit eine gesellschaftliche Aufgabe. Darum gehören Kliniken und öffentlicher Gesundheitsdienst auch in öffentliche Hand! Für eine demokratische Kontrolle der Gesundheitsinstitutionen und der Gesundheitswirtschaft!

Kandidat Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: DKP
Wahlkreis
Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost
Wahlkreisergebnis
0,40 %
Listenposition
3