Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Ute Maria S. • 16.11.2023

Können Sie die 60 Mrd. die für Corona geplant waren, in Forschung und Therapiezentren für Long- Postcovid ME/CFS Erkrankte umwandeln

Antwort von Anja von Marenholtz-Diemer

Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2023

Long COVID Forschung wird finanziert

Frage von Mareike W. • 16.11.2023

Werden Sie sich für folgende Forderungen einsetzen? Wir befinden uns in einer humanitären Katastrophe. Ca. 2 Millionen PostCovid, PostVac und ME/CFS Erkrankte ohne Therapie, Anlaufstellen und adäquate

Antwort ausstehend von Charlotte Quik

CDU

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Frage von Christopher S. • 13.11.2023

Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.

Antwort ausstehend von Jochen Klenner

CDU

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Frage von Michelle L. • 09.11.2023

Wird es die Möglichkeit geben bei Wechsel des Beamtenstatus auch die Beihilfe im Sinne einer pauschalen zu beantragen, auch wenn diese zuvor bereits als Ergänzung zur PKV gezahlt wurde?

Antwort von Dennis Sonne

Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2023

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.

Frage von Sarah K. • 07.11.2023

Position zur Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - Würden/werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Land NRW sich im Bundesrat für eine Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD durch das zuständige Bundesverfassungsgericht

Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann

CDU

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Frage von Jacqueline W. • 06.11.2023

Muss Demokratie vorgeschobene Versammlung "pro-Palästina"/"free Palestine" in der ein Kalifat für Deutschland gefordert wird und der Terror der Hamas nicht angesprochen wird, aushalten?

Antwort ausstehend von Hendrik Wüst

CDU

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