Schnellerer Infrastrukturausbau für Wasserstoff

Die SPD- Fraktion wollte mit ihrem Antrag zum Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur neben einer erneuten Prüfung der Entscheidung zu "HydroNet" auch die Offenlegung bisher geplanter Unterstützungen erreichen. Dem Antrag nach galt "HydroNet" als vorbildhaftes Projekt, dessen Planung über 1,5 Jahre vom Land begleitet und dessen Unterstützung im November 2022 trotzdem überraschend abgesagt wurde. Die Forderung nach einer generell aktiveren Rolle des Landes wird mit der aktuellen energiepolitischen Situation begründet, die den staatlich unterstützten und kontrollierten Infrastrukturausbau für Wasserstoffprojekte notwendig mache. Außerdem sollten alle Maßnahmen der Bundesregierung unterstützt werden, die den Ausbau begünstigen.

Für den Antrag stimmten 61 Abgeordnete der antragstellenden SPD sowie der FDP. Demgegenüber stand fast die doppelte Anzahl an Gegenstimmen aus den Fraktionen der CDU, der Grünen und der AfD. Der Antrag wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
61
Dagegen gestimmt
119
Enthalten
0
Nicht beteiligt
15
Abstimmungsverhalten von insgesamt 195 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
ProfilbildGregor KaiserBündnis 90/Die Grünen128 - Olpe Dagegen gestimmt
Portrait von Jens KamiethJens KamiethCDU126 - Siegen-Wittgenstein I Dagegen gestimmt
Portrait von Christina KampmannChristina KampmannSPD92 - Bielefeld I Dafür gestimmt
Portrait von Lisa-Kristin KapteinatLisa-Kristin KapteinatSPD72 - Recklinghausen IV Dafür gestimmt
Portrait von Christos KatzidisChristos KatzidisCDU31 - Bonn II Nicht beteiligtAndere
Anna Teresa KavenaSPD69 - Recklinghausen I Nicht beteiligtAndere
Portrait von Andreas Keith-VolkmerAndreas Keith-VolkmerAfD20 - Leverkusen Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias KerkhoffMatthias KerkhoffCDU125 - Hochsauerlandkreis II Dagegen gestimmt
Foto von Carolin KirschCarolin KirschSPD19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Jochen KlennerJochen KlennerCDU51 - Mönchengladbach II Dagegen gestimmt
Portrait von Arndt KlockeArndt KlockeBündnis 90/Die Grünen15 - Köln III Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten KluteThorsten KluteSPD94 - Gütersloh I - Bielefeld III Dafür gestimmt
Portrait von Robin KorteRobin KorteBündnis 90/Die Grünen84 - Münster II Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm KorthWilhelm KorthCDU78 - Coesfeld I - Borken III Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KraußOliver KraußCDU27 - Rhein-Sieg-Kreis III - Euskirchen III Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd KrückelBernd KrückelCDU9 - Heinsberg I Dagegen gestimmt
Portrait von André KuperAndré KuperCDU96 - Gütersloh III Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KutschatyThomas KutschatySPD65 - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Josef LaumannKarl-Josef LaumannCDU82 - Steinfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf LehneOlaf LehneCDU41 - Düsseldorf I Dagegen gestimmt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU47 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Sascha LieneschSascha LieneschCDU29 - Rhein-Sieg-Kreis V Dagegen gestimmt
Carsten Löcker (MdL)Carsten LöckerSPD70 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Portrait von Christian LooseChristian LooseAfD109 - Bochum III Dagegen gestimmt
Portrait von Bodo LöttgenBodo LöttgenCDU24 - Oberbergischer Kreis II Dagegen gestimmt