Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 07.11.2021

Sie haben sehr häufig auch erhebliche Grundrechtseingriffe zur Folge. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske ist ein solcher Eingriff. Jeder solche Eingriff muss verhältnismäßig sein, sonst ist er verfassungswidrig. Daher muss immer wieder neu geprüft werden, was man vorschreiben kann, was man nur dringend empfehlen kann etc.

Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort von Stefan Engstfeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2021

der Klimawandel ist die größte Bedrohung der Menschheit. Leider wurde jahrzehntelang politisch zu wenig für den Klimaschutz gemacht, so dass nun noch größere Anstrengungen notwendig sind. 

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2022

Sehr gerne wollen wir Sie auf die sehr ausführliche Antwort des Umweltpolitischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion Norwich Rüße vom 06.12. hinweisen.

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