Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Sven Wolf | SPD | 35 - Remscheid | Dafür gestimmt |
![]() | Hendrik Wüst | CDU | 77 - Borken I | Dagegen gestimmt |
![]() | Ibrahim Yetim | SPD | 59 - Wesel IV | Dafür gestimmt |
![]() | Serdar Yüksel | SPD | 109 - Bochum III - Herne II | Dafür gestimmt |
![]() | Stefan Zimkeit | SPD | 56 - Oberhausen II - Wesel I | Dafür gestimmt |
![]() | Wolfgang Zimmermann | DIE LINKE | 42 - Düsseldorf III | Dagegen gestimmt |
Im Zusammenhang mit der Zerschlagung der landeseigenen WestLB hat der Landtag über einen Entschließungsentrag von SPD und Grünen abgestimmt, der insgesamt fünf Punkte umfasst. Über den folgenden Punkt wurde dabei namentlich abgestimmt:
"Der Landtag fordert die Landesregierung auf, nach Befürwortung des Restrukturierungsplans durch die EU-Kommission die weiteren Schritte zu unternehmen, um diesen Restrukturierungsplan umzusetzen."
Bei der Endabstimmung über den Umbauplan der WestLB, die nicht namentlich war, musste die rot-grüne Minderheitsregierung zunächst eine Niederlage hinnehmen. Erst im zweiten Anlauf und nach einer turbulenten Debatte erhielt der Antrag eine parlamentarische Mehrheit.
Mehr zur WestLB bei Wikipedia