(...) Aber nach wie vor braucht es bundesweite Reformen und Anstrengungen, um die Qualität der Pflege aufrechtzuerhalten, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern. (...)
(...) Wenn es um die Gesundheit geht, ist alles daran zu setzen, diese zu erhalten. (...)
Die Werkstätten wurden nicht vergessen; auch in der aktuellen Verordnung gibt es Regelungen, die für die Eindämmung des Coronavirus sorgen sollen.
in der Tat sind Straßenbaubeiträge eine politische Entscheidung. Der vom Volk gewählte Gemeinderat einer Kommune kann sie anwenden oder eben auch nicht.
(...) Herr Weil hofft, dass die Infektionslage bald wieder Gelegenheit geben wird, diese Einschränkungen aufzuheben. (...)
Bislang gibt es immer noch kein Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen. Wir haben die Forderung aber wieder in unserem Wahlprogrammentwurf aufgegriffen