Niedersachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Wilfried M. • 10.10.2022

Sehr geehrter Herr Althusmann, was hindert an der Beantwortung der Fragen vom 28.10.18 (Link 1)? Mit frdl. Gruß 1) https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernd-althusmann/fragen-antworten/299826

Antwort ausstehend von Bernd Althusmann

CDU

Frage von Henning S. • 10.10.2022

Hallo, wie stehen die Grünen zur geplanten Brücke in Neu Darchau?

Antwort ausstehend von Miriam Staudte

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Stephanie S. • 09.10.2022

Warum werden die ME/CFS und Long Covid Erkrankten immer noch so allein gelassen? Kaum Aufklärung, kaum Forschung, kaum Anlaufstellen. Die Studie zu BC007 läuft immer noch nicht.

Antwort ausstehend von Dirk Toepffer

CDU

Frage von Robin B. • 07.10.2022

Der US-Präsident Biden wird nun einfachen Besitz von Cannabis entkriminalisieren. Unterstützen Sie diesen Schritt auch für Deutschland, bis das Gesetz zur Abgabe fertig ist?

Antwort von Gerd Will

SPD • 10.10.2022

Eine bedingungslose Freigabe von Cannabis kann ich nicht unterstützen

Frage von Torsten S. • 10.09.2022

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, nach Art. 18 Abs. 3 Verf ND sind Sie nur an Gesetz und Recht gebunden. Wie werden Sie diese Pflicht betreffs Drs. 18/11498 erfüllen? Mit vorzüglicher Hochachtung

Antwort ausstehend von Gabriele Andretta

SPD

Frage von Markus B. • 08.09.2022

Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) vom 12.07.2022?

Antwort von Jörn Schepelmann

CDU • 14.09.2022

Letztlich ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu dieser Frage nicht mit Sicherheit zu prognostizieren, da Niedersachsen mit der Regelung zum Familienergänzungszuschlag rechtliches Neuland betritt. Allerdings sehen bereits Gesetze und Gesetzesentwürfe in Schleswig-Holstein, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern in Teilen vergleichbare Regelungen vor.

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