Niedersachsen 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Wolfgang W. • 11.09.2015

Sehr geehrter Herr Thümler, ich habe heute in der Zeitung gelesen, dass Sie in der gestrigen Sitzung des Landtages zur Flüchtlingspolitik die Rückführungsquote abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen als "viel zu niedrig" bezeichnet haben.

Antwort von Björn Thümler

CDU • 22.10.2015

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zur Rückführungsquote abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen. Wir haben hierzu einige Anfragen an die Landesregierung gestellt. (...)

Frage von Ludwig M. • 27.08.2015

Sehr geehrte Frau Westphely, der Versuch der PKW-Maut liegt auf Eis. Die Befreiungsgrenze für die LKW-Maut wurde kürzlich auf 7,5to abgesenkt. Die Einführung einer Maut für Reisebusse wird vom Verkehrsminister abgelehnt.

Antwort ausstehend von Maaret Westphely

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Erwin K. • 20.08.2015

Bauarbeiten Finanzamt Àlfeld Sehr geehrter Herr Krumfuß, seit Herbst 2014 ist das FA Àlfeld und das Polizeigebäude eingerüstet. Es wurde zeitweise gearbeitet ( Wärmedämmung, Putz). Seit längerer Zeit ruhen die Arbeiten. Dies kann M.E.

Antwort von Klaus Krumfuß

CDU • 25.08.2015

Sehr geehrter Herr Knocke,

Frage von Michael E. • 31.07.2015

Sehr geehrter Herr Bajus was halten Sie von einer UNESCO Bewerbung Kulturlandschaft Weserrenice mit Wasserschloss Hülsede und Kirche Hülsede und Mauseleum Stadthagen Altstadt hameln Schloss Hämelschenburg und Schwöbber Mit freundlichen Grüssen Michae

Antwort von Volker Bajus

Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2015

(...) Gerne teile ich Ihnen dennoch mit, dass ab dem Jahr 2017 die neue Bewerbungsrunde für UNESCO-Welterbestätten aus Niedersachsen startet. Selbstverständlich können sich die von Ihnen vorgeschlagenen Stätten einer „Kulturlandschaft Weserrenaissance“ gemeinsam mit den Denkmalschutzbehörden / Kommunen bei diesem Auswahlverfahren zur niedersächsischen Vorschlagsliste bewerben, sofern sie die formalen Kriterien zur Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe erfüllen. (...)

Frage von Babette S. • 20.07.2015

Hallo Herr Santjer, als Mutter einer schwerbehinderten Tochter, die die Schule am Meer in Cuxhaven besucht, habe ich folgende Frage : aufgrund des Lehrermangels wird der Unterricht an der Ganztagsschule im kommenden Schuljahr verkürzt.

Antwort von Uwe Santjer

SPD • 21.07.2015

Sehr geehrte Frau Schemann,

Frage von Volker H. S. • 12.07.2015

Sehr geehrter Herr Politze, die offiziellen Stellen geben hier http://www.bfr.bund.de/cm/343/ausgewaehlte-fragen-und-antworten-zu-vitamin-d.pdf Empfehlungen, die in Widerspruch zur aktuellen Forschungslage stehen.

Antwort ausstehend von Stefan Politze

SPD

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