Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Claus Peter Poppe | SPD | 73 - Bersenbrück | Dagegen gestimmt | |
Dorothée Prüssner | CDU | 14 - Goslar | Dagegen gestimmt | |
Sigrid Rakow | SPD | 72 - Ammerland | Dagegen gestimmt | |
Christa Reichwaldt | DIE LINKE | 28 - Hannover-Mitte | Dafür gestimmt | |
Klaus Rickert | FDP | 63 - Oldenburg-Nord / West | Dagegen gestimmt | |
Roland Riese | FDP | 85 - Emden / Norden | Dagegen gestimmt | |
Heinz Rolfes | CDU | 80 - Lingen | Dagegen gestimmt | |
Philipp Rösler | FDP | 24 - Hannover-Döhren | Nicht beteiligt | |
Mechthild Ross-Luttmann | CDU | 53 - Rotenburg | Dagegen gestimmt | |
Jutta Rübke | SPD | 21 - Hildesheim | Dagegen gestimmt | |
Hans-Heinrich Sander | FDP | 20 - Holzminden | Dagegen gestimmt | |
Ronald Schminke | SPD | 16 - Göttingen / Münden | Dagegen gestimmt | |
Klaus Schneck | SPD | 5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg | Dagegen gestimmt | |
Wittich Schobert | CDU | 8 - Helmstedt | Dagegen gestimmt | |
Heiner Schönecke | CDU | 52 - Buchholz | Dagegen gestimmt | |
Stefan Schostok | SPD | 28 - Hannover-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Andrea Schröder-Ehlers | SPD | 49 - Lüneburg | Dagegen gestimmt | |
Uwe Schünemann | CDU | 20 - Holzminden | Dagegen gestimmt | |
Hans-Werner Schwarz | FDP | 42 - Diepholz | Dagegen gestimmt | |
Uwe Schwarz | SPD | 19 - Einbeck | Dagegen gestimmt | |
Kai Seefried | CDU | 56 - Stade | Dagegen gestimmt | |
Silva Seeler | SPD | 52 - Buchholz | Dagegen gestimmt | |
Wiard Siebels | SPD | 86 - Aurich | Dagegen gestimmt | |
Stephan Siemer | CDU | 68 - Vechta | Dagegen gestimmt | |
Manfred Sohn | DIE LINKE | 86 - Aurich | Dafür gestimmt |
Die Grünen hatten zuvor bereits einen Entschließungsantrag zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses eingebracht, den sie mit einem Änderungsantrag nun noch einmal präzisieren wollten.
Der Untersuchungsausschuss Asse soll, so heißt es in dem Antrag,
analysieren, wie es zu so starken Verfehlungen und Fehleinschätzungen seitens der niedersächsischen Atomaufsicht kommen konnte, unter anderem durch die eventuelle Missachtung von strahlenschutzrechtlichen und atomrechtlichen gesetzlichen Grundlagen, weiterhin soll der Verdacht auf Vertuschung bestehender Kenntnisse über radioaktiv kontaminierten Laugen ausgeräumt werden.
untersuchen, auf Grundlage welcher Gutachten und Forschungsarbeiten Asse als taugliches Endlager befunden wurde.
analysieren, welche Folgen finanzieller Art (z.B. durch Wertverluste bei Immobilien und Grundstücken) die Vorfälle in Asse für die Region verursacht haben.
Außerdem solle geklärt werden, "ob im Umweltministerium oder bei anderen Teilen der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden Akten zur Asse unterschlagen, verfälscht oder beseitigt worden sind, ob der Landtag jeweils wahrheitsgemäß und vollständig gemäß Artikel 25 der Niedersächsischen Verfassung unterrichtet wurde."
Der Antrag wurde in der Fassung des Änderungsantrages von der großen Mehrheit abgelehnt.
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Weiterführende Links:
Der Änderungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)
Der (ursprüngliche) Entschließungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)