Hessen Wahl 2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 25.10.2018

(...) die Entschädigungen der Abgeordneten werden gemäß des Hessischen Abgeordnetengesetzes an die Verdienstentwicklung bzw. die Preisentwicklung angepasst und sind im Hessischen Abgeordnetengesetz nachlesbar. (...)

Portrait von Ines Claus
Antwort von Ines Claus
CDU
• 23.10.2018

(...) Mit anderen Worten: das politische Fundament der LINKEN bedroht die Freiheit eine jeden Einzelnen, eines jeden Unternehmens, eines jeden Vereins und damit letztlich auch der Gesellschaft! Die LINKEN fordern beispielsweise bereits jetzt Einheitsschulen unter Abschaffung sämtlicher Hausaufgaben, die Abschaffung des Verfassungsschutzes, den ausnahmslosen Abschiebestopp und die Einführung einer Vermögensumverteilung durch eine Vermögens- bzw. gehobene Erbschaftssteuer. (...)

Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 22.10.2018

(...) Für uns ist die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an Entscheidungsprozessen eine der Grundbedingungen einer demokratischen Gesellschaft. Deswegen setzen wir uns für eine Änderung der Hessischen Verfassung ein, die beinhaltet, dass das Land, seine Gebietskörperschaften und andere Träger der öffentlichen Verwaltung die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirkt. (...)

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