Hamburg - Fragen & Antworten

(...) Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen (...)

(...) Nein! Es gibt für uns keinen Grund, diese Frage überhaupt zu stellen. Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)

(...) Die Ermittlungen wegen veruntreuter Fraktionsgelder werden gegen Michael Osterburg und nicht gegen Frau Gallina geführt. (...)

(...) Wer in einem solchen Fall konkret getestet wird, entscheidet das örtlich zuständige Gesundheitsamt im jeweiligen Einzelfall und auf der Grundlage von Richtlinien des Robert-Koch-Instituts. (...)

(...) Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat die Empfehlungen des Forum Tideelbe - und auch die abweichende Stellungnahme des Bauernverbandes in Hamburg - aufmerksam zur Kenntnis genommen. (...)