Frage von Siegfried K. • 09.12.2004
Antwort von Jürgen Schmidt SPD • 10.12.2004
Sehr geehrter Herr König,
Sehr geehrter Herr König,
So, nun habe ich mich schlau gemacht: Die SPD-Bezirke Hamburg-Mitte und Bergedorf haben sich für die Schaffung der "BID" ausgesprochen. Meine Fraktion hat dieses Thema nicht nur im AK Wirtschaft, sondern auch im AK Stadtentwicklung besprochen.
Sehr geehrte (r) Frau/Herr Christen,
(...) da meiner Kenntnis nach die Verfahrensdauer nicht überdurchschnittlich lang und in den vergangenen Jahren auch rückläufig ist, stellt sich die Frage nach einer etwaigen Aufstockung der Richter beim Finanzgericht nicht. Falls Sie genauere Informationen wünschen, kann ich Ihnen gern die Jahresbilanz 2006 zukommen lassen. (...)