Frage von Karl J. • 03.08.2005
Antwort ausstehend von Michael Plum DIE LINKE
Sehr geehrter Herr Rehmet,
vielen Dank für Ihre Frage zum EEG.
Zu unserer Verfassung gehört auch, dass eine unabängige Justiz hierüber urteilt. Helmut Kohl hat sich gerichtlich verantworten müssen und neben dem politischen und persönlichen Schaden auch eine gerichtliche Sanktion erhalten.
Sehr geehrter Herr Rehmet,
unsere Position zum Thema Energiepolitik ist in unserem Wahlmanifest sehr eindeutig formuliert. Dort heißt es: