(...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass natürlich kein Land der EU beitreten muss, sollten ihm die "Bedingungen" nicht gefallen. Die Möglichkeit von sogenannten "Opt-outs", wie es etwa bei Großbritannien im Hinblick auf den Schengen-Raum oder den Euro der Fall ist, kommt nur in Ausnahmefällen zum Tragen und auch nur dann, wenn nach langen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden kann, das Vorhaben aber weiterhin als für die Gemeinschaft bedeutend eingestuft wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Horst-R. Z. • 12.12.2024
Antwort von Markus Ferber CSU • 28.05.2008
Frage von Oliver S. • 12.12.2024
Antwort ausstehend von Michel Gérard Die PARTEI
Frage von Christian B. • 12.12.2024
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 29.04.2014
(...) wie können Frauen Familie und Beruf unter einen Hut bekommen. Erst in den letzten Jahren hat man erkannt, dass auch Väter ein Vereinbarkeitsproblem haben. Die modernen Väter wollen heute auch den Alltag mit den Kindern intensiv erleben. (...)
Frage von Andreas D. • 12.12.2024
Antwort von Herbert Reul CDU • 07.05.2014
(...) Die Intergruppe Tierschutz des Europäischen Parlaments hat Präsident Basescu zwei Briefe geschrieben in denen er auffordert wird tragfähige Lösungen für das Problem der Streunerhunde zu finden. Die Briefe und unsere Aufforderungen blieben leider ungehört. (...)
Frage von Andreas D. • 12.12.2024
Antwort ausstehend von Christine Linnartz Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Guido L. • 12.12.2024
Antwort ausstehend von Volker Münz AfD