Frage von Lukas W. • 13.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael F. • 13.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 13.06.2024
Nein
Frage von Dominik F. • 13.06.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 16.06.2024
Eine rückwirkende Änderung des Fahrerlaubnisentzugs ist nicht vorgesehen.
Frage von Jan U. • 13.06.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 13.06.2024
Nein, flächendeckende Kampagnen zu Cannabis, ausgenommen im Rahmen von Präventionskampagnen, sind nach meiner Kenntnis nicht geplant.
Frage von Thomas H. • 13.06.2024
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 27.06.2024
Eine rein diplomatische Lösung des Konflikts ist derzeit nicht in Sicht. Der Kreml zeigt keinen Willen zu echten Friedensverhandlungen.
Frage von Karsten S. • 13.06.2024
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2024
Wir Grüne befürworten verurteilte Gewaltstraftäter nach der Haftstrafe abzuschieben.