Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 24.09.2019

(...) Straftaten müssen konsequent verfolgt werden, egal von wem sie begangnen werden. Aber die Entscheidung über den Asylantrag hat ja damit nichts zu tun und ist ein gesondertes Verfahren, für das ebenfalls rechtsstaatliche Grundsätze gelten. Hinzu kommt, dass viele (...)

Portrait von Friedrich Hofmann
Antwort von Friedrich Hofmann
MLPD
• 22.09.2019

(...) Sie vertritt dabei einen antikapitalistischen Standpunkt. Die Vorwürfe des angeblichen Antisemitismus gegen die MLPD sind Bestandteil einer Kampagne um diese revolutionäre, antikapitalistische Richtung auszugrenzen und damit die Bewegungen zu zähmen. Der Vorwurf ist frei erfunden. (...)

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