Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich kämpfe gegen jede Form des Antisemitismus, unabhängig davon ob es sich dabei um den klassischen Antisemitismus, den sekundären oder eine Form des israelbezogenen Antisemitismus handelt. In Bezug auf den israelbezogenen Antisemitismus ist als Maßstab zur Erkennung der sogenannte "3D-Test" (3D steht für Dämonisierung, Doppelstandards und Delegitimierung) hilfreich. (...)

Das Gerichtsurteil, dass man Höcke als Faschist bezeichnen kann, hat in ganze Deutschland ein großes überwiegend positives Medienecho hervorgerufen, auch auf Twitter trendet das Urteil gegen Höcke am 28.09.2019 auf Platz 1. Auch hier fast nur unverhohlene Freude über dieses Urteil. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Meine Aussage bezüglich der autofeindlichen Politik stammt aus dem OB-Wahlkampf. In Jena war in den letzten Jahren, vor allem durch den Grünen Stadtentwicklungsdezernenten, eine Politik den Autoverkehr möglichst aus der Stadt heraushalten zu wollen spürbar. (...)

(...) Angeblich, weil dort die Arbeitsproduktivität niedriger sei als in Westdeutschland. Dieses Argument ist vollständig falsch. In den Großbetrieben wird in Ostdeutschland auf demselben Niveau gearbeitet wie in Westdeutschland, sie haben sogar noch eine 40 Stunden/Woche, während in Westdeutschland 35 Stunden gearbeitet werden. (...)

(...) Daraus hat die MLPD viele Konsequenzen gezogen, zum Beispiel, dass unsere Funktionäre nur einen durchschnittlichen Arbeiterlohn erhalten und damit gewährleistet ist, dass niemand eine Funktion ausübt, damit es ihm materiell besser geht. Unsere Leitungen sind abwählbar, rechenschaftspflichtig und werden von der Basis und der zentralen Kontrollkommission kontrolliert. (...)