Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara F. • 11.08.2014
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 12.08.2014

(...) Perspektivisch wollen wir aber die Abwasserbeiträge abschaffen. Alle notwendigen Abwasserinvestitionen sollen gebührenfinanziert werden. (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2014

(...) Und da sagen wir ganz klar: Wir sind bereit, mit der Partei zusammen zu arbeiten, mit der sich unsere Inhalte umsetzen lassen. Wir werden weder der CDU noch der SPD oder der Linken den Teppich ausrollen. Aber unser Selbstverständnis als demokratische Partei und in Verantwortung gegenüber den Wählern und dem Land ist es, dass wir mit allen demokratischen Parteien Möglichkeiten der Zusammenarbeit zumindest besprechen müssen. (...)

Portrait von Stefan Gruhner
Antwort von Stefan Gruhner
CDU
• 27.08.2014

(...) Anders als im Bereich der Wasserversorgung wurden im Bereich der Abwasserentsorgung von den Kommunen zu größten Teilen Anlagen übernommen, die entweder nicht funktionstüchtig waren oder nicht den technischen Anforderungen entsprachen. Hier galt es innerhalb kurzer Zeit erhebliche Investitionen zu tätigen, um den gesetzlichen Vorgaben zu genügen. (...)

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